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Anfechtungsklausel

Stand: 02.06.2014

Eine Anfechtungsklausel ist eine Klausel innerhalb eines Vertrages, die einen konkreten Umstand umschreibt, bei dessen Eintritt der Vertragspartner zur Anfechtung des Vertrages berechtigt sein soll.

Anfechtungsgründe können z.B. die arglistige Täuschung oder ein wesentlicher Irrtum sein. Durch eine wirksame Anfechtung wird die abgegebene Willenserklärung des Anfechtenden rückwirkend nichtig. Der Anfechtende wird so gestellt, als ob er seine Willenserklärung nicht abgegeben hätte. Daraus folgt, dass der gesamte Vertrag, der aus zwei Willenserklärungen besteht, ebenfalls rückwirkend nichtig wird.
Unabhängig davon, ob ein Vertrag eine entsprechende Klausel enthält, kann er dennoch angefochten werden, wenn ein Irrtum oder eine arglistige Täuschung vorliegt. Als Folge einer wirksamen Anfechtung wird der Vertrag so bewertet, als wäre es niemals zu Stande gekommen.
Bereits empfangene Leistungen müssen gegenseitig zurück gewährt werden. Die Anfechtung selbst bedarf keiner besonderen Form, insbesondere muss sie nicht schriftlich erfolgen, was aber aus Beweisgründen anzuraten ist.

Bei Fragen zu diesem Themenkomplex kontaktieren Sie bitte jederzeit einen Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline!


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   | Stand: 25.07.2017
Frau RA Winkler hat meine Frage beantwortet. Ob mir die Antworten gefallen ist natürlich eine andere Sache, aber ich habe auch keinen Anwalt gesucht, der mir nach dem Mund redet, sondern sagt, was Sache ist. Und das ist geschehen. Das Telefonat wurde auch nicht in die Länge gezogen, so wie es leider oft der Fall ist.

   | Stand: 22.07.2017
Prima, weiter so!

   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

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