Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Vertrages stellt. Den Rechtsrahmen setzte bis 31.12.2001 das AGB-Gesetz (Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Seit dem 01.01.2002 sind die Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den §§ 305 - 310 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zu finden.
Zum AGB-Gesetz können sich Fragen zur rechtssicheren Formulierung von AGBs ergeben, aber auch Probleme hinsichtlich der Gültigkeit bzw. Wirksamkeit einzelner Bedingungen auftreten. So müssen AGBs nach dem AGB-Gesetz bestimmten Formalien genügen, und nicht jeder Inhalt ist zugelassen.
Dabei ist jedes Problem individuell. Viele Fragen zu diesem Thema lassen sich von einem in diesem Fachbereich erfahrenen Rechtsanwalt innerhalb weniger Minuten sofort beraten.
Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat eventuell vorhanden Unterlagen wie z.B. den Vertrag oder Schriftverkehr bereit. Stand: 02.09.2011
Selbst verfassster Vertrag Nürnberg (D-AH) - Bringt der Käufer eines Gebrauchtwagens den vorformulierten Kaufvertrag selbst mit, kann er wegen angeblich unzulässiger Passagen darin nach der Unterzeichnung das Geschäft später nicht einfach gegen den ...weiter lesen
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zum Thema AGB
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Partnerbörse im Internet - Abbuchungen vom Konto aber keine Möglichkeit zu kündigen Frage: Ich habe eine kostenpflichtige Mitgliedschaft auf einer Partnervermittlungsseite. Ich habe im Juli per Einschreiben mit Rückschein meine kostenpflichtige Mitgliedschaft gekündigt. Das war da... Antwort: Sehr geehrter Mandant,das Abonnement hat eine Laufzeit von sechs Monaten, Nr. 5 der AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Eine Kündigung ist mit einer Frist von zwei Monaten zum Ablauf de ...⇒ zum vollständigen Fall
Partnervermittlung im Internet - Trotz Kündigung eine Rechnung bekommen Frage: Eine Partnervermittlung, wo ich nicht mehr angemeldet bin, da ich sie im April 2010 gekündigt habe, möchte jetzt trotzdem einen Betrag von mir haben.Die Firma heißt XY. ... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,Sie sind zur Zahlung des Rechnungsbetrages i. H. v. 57,99 Euro verpflichtet, wenn ein wirksamer Vertrag zu Stande gekommen ist.Fraglich ist dabei insoweit, ob überhaupt ei ...⇒ zum vollständigen Fall
Gold im Internet bestellt, Firma liefert nicht Frage: Ich habe bei einem Internet-Händler Gold im Wert von 9687,-- Euro bestellt und per Vorkasse bezahlt. Das Geld wurde am 25.10.2010 überwiesen. Die Lieferung erfolgt lt. Homepage innerhalb vo... Antwort: Sehr geehrter Mandant,mit der Firma G. hatte ich schon im Sommer diesen Jahres als Anwalt zu tun. Auch im damaligen Fall ging es, wie bei Ihnen, um eine unangemessene Lieferverzögerung. Auf der Homepag ...⇒ zum vollständigen Fall
Accountsperre durch einen Internetdienstleister macht den Zugriff auf wichtige Dateien unmöglich Frage: Ein Internetdienstleister, bei dem ich angemeldet bin hat mir ohne Vorwarnung den Account gekündigt. In den AGB steht aber, das der Anbieter zwar berechtigt ist, bei entsprechenden Verfehlungen de... Antwort: Sehr geehrter Mandant,ich empfehle Ihnen, den Anbieter per Einschreiben erneut auf diesen Sachverhalt hinzuweisen und ihm mitzuteilen, dass Sie sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüche ...⇒ zum vollständigen Fall
Account in einem Online Spiel wurde wegen angeblicher AGB Verletzung gesperrt Frage: Ich bin Mitglied in einem Online Game. Dort wurde mir mein Account gesperrt, weil ich angeblich gegen die AGBs Paragraph 10.4 verstoßen hätte, der besagt, dass man seine Items nicht gegen Euro... Antwort: Sehr geehrter Mandant, § 10.4 der AGB lautet wie folgt: 10.4 Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt, die items . in welcher Form auch immer . an Dritte zu verkaufen, zu vermieten oder anderweiti ...⇒ zum vollständigen Fall
Internetabzocke lauert hinter harmlosen Download einer kostenlosen Software Frage: Internetabzocke mit einem InternetbetreiberIch habe eine Software kostenlos herunter geladen und bin somit gleich einen Vertrag eingegangen, was ich überhaupt nicht wollte und mir auch so nicht bewuss... Antwort: Sehr geehrte Mandantin, Ich kann Ihre Frage wie folgt beantworten: Die Seite wird durch die Firma Content Service LtD. aus Mannheim betreiben. Der Betreiber ist einschlägig dafür bekannt, angeblich ...⇒ zum vollständigen Fall
In eine Internetfalle getappt - Ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen? Frage: Ich bin leider in eine Internetfall getreten und habe die vergessen zu kündigen, da habe ich sie ja bezahlt habe. Nur jetzt war ich im Urlaub und habe deshalb vergessen den Vertrag zu kündigen... Antwort: Sehr geehrter Mandant, Die Firma ist einschlägig dafür bekannt, angebliche Kunden mit der Behauptung, es sei ein rechtskräftiger Vertrag zustande gekommen, unter Druck zu setzen und dami ...⇒ zum vollständigen Fall
Bei einer Partnervermittlung angemeldet - Trotz Widerruf soll für eine Persönlichkeitsanalyse gezahlt werden Frage: Ich habe mich bei der Partnervermittlung angemeldet und einen Tag später schriftlich widerrufen. Der Widerruf wurde auch bestätigt, allerdings soll ich 99,00 Euro zahlen für eine Persönlichkeitsanalyse... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,zunächst einmal kann festgestellt werden, dass die Firma nicht zu den zwischenzeitlich hinlänglich bekannten Internet-Abzock-Szene-Firmen zählt und deshalb diese ...⇒ zum vollständigen Fall
