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Abonnementvertrag

Stand: 05.09.2016

Bei einem Abonnement handelt es sich um ein sog. Dauerschuldverhältnis, da im Gegensatz zur einmaligen Leistung während der gesamten Laufzeit ständig neue Leistungen und Schutzpflichten entstehen.

Es wird eine wiederkehrende Leistung geschuldet, z.B. Zeitungslieferung. Ein Verbraucher kann widerrufen, wenn die Voraussetzungen gemäß § 312b oder 312c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vorliegen, also über Fernkommunikationsmittel geschlossen wurde oder der Vertrag nicht in Geschäftsräumen geschlossen wurde. Auch eine außerordentliche Kündigung ist nach § 314 BGB möglich, d.h. es kann aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Kündigungsfrist oder bis zum Ablauf des befristenden Vertrages nicht zugemutet werden kann. Bei einer ordentlichen Kündigung sollte man unbedingt darauf achten, ob im Vertrag Verlängerungsklauseln enthalten sind. Das bedeutet, dass sich der Vertrag automatisch verlängert, sofern nicht innerhalb einer bestimmten Frist gekündigt wird. Ein Abonnement kann nach § 309 Nr. 9 a) BGB längstens für 24 Monate geschlossen werden. Die maximale Laufzeit für stillschweigende Verlängerung beträgt 12 Monate (Nr. 9 b). Die Kündigungsfrist darf maximal drei Monate zum Ablauf der festgelegten Vertragslaufzeit betragen (Nr. 9 c). Oft werden Probeabonnements angeboten, die zu einer Vertragsverlängerung führen, wenn sie nicht rechtzeitig gekündigt werden. Hierauf muss aber der Verbraucher eindeutig und ausdrücklich hingewiesen werden; anderenfalls kann eine sog. überraschende Klausel vorliegen.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


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   | Stand: 18.08.2017
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