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§415

Stand: 10.10.2013

§ 415 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) regelt die Möglichkeit der Schuldübernahme durch eine andere Person (Dritter) als den Schuldner.

Beispiel: Schuldet jemand die Rückzahlung eines Darlehens, so kann diese Verpflichtung von einer anderen Person an Stelle des Schuldners übernommen werden, wenn der Gläubiger damit einverstanden ist, da mit der Übernahme der bisherige Schuldner aus seiner Verpflichtung entlassen wird. D.h., es findet ein Schuldnerwechsel statt.

Im Einzelnen enthält § 415 BGB folgende Bestimmungen:
Wird die Schuldübernahme von dem Dritten mit dem Schuldner vereinbart, so hängt ihre Wirksamkeit von der Genehmigung des Gläubigers ab. Die Genehmigung kann erst erfolgen, wenn der Schuldner oder der Dritte dem Gläubiger die Schuldübernahme mitgeteilt hat. Bis zur Genehmigung können die Parteien den Vertrag ändern oder aufheben.
Wird die Genehmigung verweigert, so gilt die Schuldübernahme als nicht erfolgt. Fordert der Schuldner oder der Dritte den Gläubiger unter Bestimmung einer Frist zur Erklärung über die Genehmigung auf, so kann die Genehmigung nur bis zum Ablauf der Frist erklärt werden; wird sie nicht erklärt, so gilt sie als verweigert. Solange nicht der Gläubiger die Genehmigung erteilt hat, ist im Zweifel der Übernehmer dem Schuldner gegenüber verpflichtet, den Gläubiger rechtzeitig zu befriedigen. Das Gleiche gilt, wenn der Gläubiger die Genehmigung verweigert.

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