Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Kostenentscheid
Beim sogenannten Kostenentscheid handelt es sich um eine gerichtliche Entscheidung im Rahmen des Urteils. Entschieden wird dabei, zu wessen Lasten die Kosten eines Rechtsstreits gehen sollen. Grundsätzlich enthalten alle Urteile im Rahmen des Zivilrechts Kostenentscheide. Ausnahmsweise keine Kostenentscheide ergehen aber bei sogenannten Teilurteilen, Grundurteilen oder Zwischenurteilen. Der Grund hierfür ist, dass ein Kostenentscheid immer erst mit Abschluss des gesamten Verfahrens und damit dann einheitlich über alle anfallenden Kosten des Rechtsstreits ergehen soll. Der Kostenentscheid in einem Urteil ist immer nur eine Kostengrundentscheidung, der entnommen werden kann, welche Partei in voller oder anteiliger Höhe die Kosten eines Rechtsstreits zu tragen hat.
Die Frage welche Gebühren genau in welcher Höhe zu erstatten sind, bleibt dem sich anschließenden Kostenfestsetzungsverfahren vorbehalten.
Viele Fragen an die Anwälte unserer Hotline drehen sich um den Themenkomplex Gericht/Prozess/Klage/Verfahren. Dabei sind die Inhalte der einzelnen Telefonate höchst unterschiedlich, da ein juristischer Laie gerade im komplexen Umfeld des Prozessrechts meist keine anwendbaren Kenntnisse hat. Dabei kann hier Informationsmangel richtig teuer werden.
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Stand: 29.03.2010
