Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Kosten Rechtsstreit
Viele Fragen an die Anwälte unserer Hotline drehen sich um den Themenkomplex Gericht/Prozess/Klage/Verfahren. Dabei sind die Inhalte der einzelnen Telefonate höchst unterschiedlich, da ein juristischer Laie gerade im komplexen Umfeld des Prozessrechts meist keine anwendbaren Kenntnisse hat. Dabei kann hier Informationsmangel richtig teuer werden.
Unsere Beratungen beziehen sich u.a. auf die Zuständigkeit des Gerichts, Gerichtskosten, Prozesskosten Prozessdauer und Fristen, auf Rechtsmittel, Berufung, Revision, Verfahrensfragen, Anwaltsgebühren, Erfolgsaussichten, Klagearten, Klageerhebung, Verfahrenseinstellung, Eigenvertretung, Streitwerten aber auch zu allen anderen Fragen rund um diesen Bereich.
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Hier schlage ich folgenden Text vor:
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die unterliegende Partei.
Die Kosten des Rechtsstreits sind im wesentlichen die Anwaltskosten, die Gerichtskosten, die den Parteien entstehenden Kosten und die Kosten der Beweisaufnahme. Die für die Kosten des Rechtsstreits maßgebliche Vorschrift ist bei allen Gerichtsverfahren ist § 91 ZPO (Zivilprozeßordnung). Danach gelten als erstattungsfähige Kosten nur solche, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung bzw. -verteidigung notwendig waren. Für die Anwaltskosten gilt dabei das RVG. Nur Anwaltsgebühren nach diesem Gesetz sind erstattungsfähig. Wer höhere Honorare mit dem Anwalt vereinbart mussdiese Differenz auch nachdem man das Verfahren gewonnen hat, selbst bezahlen. Für die Gerichtskosten gilt das GKG. Diese festen Gebühren sind daher immer notwendige Kosten im Sinne des § 91 ZPO.
Auch die Kosten für Sachverständige und Zeugen sind im JVEG gesetzlich festgelegt, so dass hier deren Kosten im Regelfall von der unterliegenden Partei zu zahlen sind. Die Kosten der Partei, z.B. Reisekosten, sind dann erstattungsfähig, wenn sie notwendig waren. Wenn also das Gericht das persönliche Erscheinen einer Partei angeordnet hat, sind die Kosten für den Weg auch erstattungsfähig.
Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline! Stand: 16.08.2010
