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Gericht

Stand: 11.11.2013

Gericht bedeutet im weiteren Sinne Vorgang der Rechtsprechung und im engeren Sinne das dafür zuständige Organ, das man verwaltungstechnisch als Gerichtsbehörde und prozessual als Spruchkörper bezeichnet. Näheres regelt das Gerichtsverfassungsgesetz.

Ordentliche Gerichte sind die Amts-, Land, Oberlandesgerichte und der Bundesgerichtshof. Besondere Gerichte sind die Gerichte der Schiffahrt.

Bei jedem Gericht wird ein Präsidium gebildet, das u.a. für die Besetzung der Spruchkörper und die Geschäftsverteilung zuständig ist.

Den Amtsgerichten stehen Einzelrichter vor. Sie sind zuständig für Zivilsachen (z.B. Verfahren mit einem Gegenstandswert bis 5.000,00 EUR), Familiensachen, Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (z.B. Betreuungs-, Nachlass-, Registersachen) sowie Straf- und Jugendschutzsachen. Bei den Amtsgerichten werden in Strafsachen Schöffengerichte gebildet.

Bei den Landgerichten werden Zivil- und Strafkammern gebildet. Sie werden mit Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern besetzt. Sie sind zuständig für alle Zivilsachen, die nicht den Amtsgerichten zugewiesen sind, für Zivilsachen in 2. Instanz (Berufungen), in Strafsachen 1. und 2. Instanz, die nicht den Amtsgerichten zugewiesen sind, Strafvollstreckung, Handelssachen.

Bei jedem ordentlichen Gericht besteht eine Staatsanwaltschaft.

Darüber hinaus gibt es z.B. Arbeitsgerichte, Sozialgerichte, Verwaltungsgerichte und Finanzgerichte.


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