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Einspruchsfrist

Stand: 06.07.2016

Im deutschen Recht gibt es unterschiedliche und viele verschiedene Fristen, die in der Regel zwingend zu beachten und einzuhalten sind. Das Ablaufen einer Frist kann erhebliche rechtliche Nachteile haben bis hin zum Verlust des gesamten Rechtsstreites oder der Bestandskraft eines Verwaltungsakts, der nicht fristgerecht angefochten wurde.

Unterschieden wird grundsätzlich zwischen einfachen Fristen und Notfristen. Wird eine Notfrist verpasst, befindet sich derjenige, der diese Frist verpasst hat "in Not", da er mit jeglichem Rechtsvortrag ausgeschlossen ist. Des Weiteren gibt es Zustellungsfristen, Wider- und Einspruchsfristen, Klagefristen, Kündigungsfristen, Entfristungen, usw.  In vielen Rechtsgebieten werden Sie mit Einspruchsfristen konfrontiert. Häufig sind solche Fristen sogenannte Ausschlußfristen, d.h. bei Nichtbeachtung solcher Fristen drohen erhebliche Rechtsnachteile.  Im Zweifel sollten daher diese Fristen durch Einlegung eines Einspruchs gewahrt werden. Später kann dann in der Regel immer noch entschieden werden, ob der Einspruch aufrechterhalten bleiben oder ob dieser zurückgenommen werden soll. Wichtig ist auch, für einen Eingangsnachweis zu sorgen.  Bei einer unverschuldeten Fristversäumnis ist immer auch zu denken an einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand. Der Antrag ist wieder fristgebunden zu stellen und dabei muss man aber nicht nur das eigentliche Rechtsbehelf, z.B. einen versäumten Einspruch inhaltlich begründen, sondern auch die Fristversäumnis entschuldigen und dies glaubhaft machen.


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