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Einlassung

Stand: 28.07.2015

Unter Einlassung im Rechtssinne versteht man im Zivilprozess die Stellungnahme des Beklagten zu gegen ihn erhobenen Ansprüchen, im Strafprozess des Angeklagten zu gegen ihn erhobenen Vorwürfen.

Im Zivilprozess bedeutet die Einlassung die sachliche Verteidigung gegen die Klage.Ein Nichteinlassen führt zum Versäumnisurteil zu Gunsten des Gegner, kann auch zu verspäteten Vortrag ("Präklusion") führen mit der Folge Verlust des Prozesses. Ein Versäumnisurteil kann taktisch auch gewollt sein, um zunächst verspäteten Vortrag doch noch (mit einer Einlassung zur Klage im Einspruchsverfahren) wirksam vorbringen zu können. Weitere Folgen eines Einlassens sind beispielsweise erschwerte Klagerücknahmemöglichkeit, Gerichtszuständigkeit Im Strafprozess bedeutet die Einlassung zunächst kein Geständnis oder Beweis. Der Richter bildet aber im Rahmen einer Gesamtwürdigung der sonstigen Beweismittel wie der Einlassung seine Überzeugung. Eine Einlassung, in welchem Umfang auch immer, kann zur Beurteilung des Gerichts darüber führen, ob Vorsatz vorlag, Rechtfertigungsgründe,auch die Strafzumessung hängt von Einlassung gab. Ohne vorherige Kenntnis der Ermittlung-/Strafakte (Beweismittel, Zeugenaussagen bei Polizei)sollte keine Einlassung erfolgen.

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   | Stand: 29.03.2017
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   | Stand: 28.03.2017
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   | Stand: 28.03.2017
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