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Berufungssumme

Stand: 16.07.2015

Bei der Berufungssumme handelt es sich um eine sogenannte Zulässigkeitsvoraussetzung für die Durchführung einer Berufung im Zivilprozess.

Die Berufungssumme beträgt mindestens 600 Euro und wird auch als sogenannte Mindestbeschwer des Berufungsführers bezeichnet. Damit diese Berufungssumme oder Mindestbeschwer erreicht wird, muss der Wert des Beschwerdegegenstandes im Normalfall 600 Euro übersteigen. Wird die Berufungssumme nicht erreicht, so entscheidet das Gericht, ob es eine Berufung dennoch zulässt oder nicht; auch bei Erreichen des Berufungsstreitwertes kann allerdings eine Berufung zurückgewiesen werden; von dieser Möglichkeit machen die Gerichte örtlich sehr unterschiedlich Gebrauch. Einzelheiten hinsichtlich der Berufungssumme finden sich in § 511 der Zivilprozessordnung (ZPO).

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline, per Mail oder telefonisch an 365 Tagen im Jahr von 07.00 - 01.00 Uhr. Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Erreichen der Berufungssumme bei Nebenforderungen.
  • Bestimmung Berufungssumme bei Auskunftsklagen oder Auskunftsanträgen?
  • Berufung hinsichtlich der Kostenentscheidung.
  • Berufungssumme hinsichtlich von Nebenentscheidungen.
  • Nichtzulassungsbeschwerde und Berufungssumme
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

 

  • Der Telefonanwalt bestimmt die Berufungssumme.
  • Der Telefonanwalt grenzt die Hauptforderung von Nebenforderungen ab.
  • Der Telefonanwalt prüft ob die Berufungssumme im konkreten Einzelfall erreicht ist.
  • Der Telefonanwalt prüft ob eine Nichtzulassungsbeschwerde erfolgreich sein kann.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Die Berufungssumme ist wichtig um in die nächste Instanz zu gelangen.
  • Die Berufungssumme ist erreicht wenn die Hauptforderung im Unterliegen mehr als 600,00 EUR beträgt.
  • Zulässigkeit der Berufung auch wenn Berufungssumme nicht erreicht wird.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Bei nicht erreichen der Berufungssumme kann eine Nichtzulassungsbeschwerde erhoben werden.
  • Der Anwalt legt Beschwerde gegen die festgesetzte Berufungssumme ein.

Maßgebliche Urteile

BGH v. 12.02.2004, Az.: V ZR 247/03; Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassungsgrund der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung


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   | Stand: 02.12.2016
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   | Stand: 01.12.2016
Hat gut geholfen

   | Stand: 01.12.2016
Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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