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Bearbeitungsfristen

Stand: 10.06.2014

Im Zivilprozessrecht sind viele Fristen, die zwingend einzuhalten sind, zu beachten.

Auch aus dem materiellen Recht sind Fristen einzuhalten. So gilt es, Zustellungsfristen, Widerspruchsfristen, Einspruchsfristen, Klagefristen, Verjährungsfristen und Kündigungsfristen zu beachten. Diese haben eine unterschiedliche Dauer. Auch der Beginn und das Ende einer Frist ist teils schwierig zu berechnen und es bestehen hierfür gesetzliche Vorschriften. Im Zivilprozessrecht ist die erste zu beachtende Frist bei Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens z.B. die Frist zur Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses, sofern dies nicht mit Klageeinreichung erfolgt, zu beachten, sofern die Klage verjährungsunterbrechende Wirkung haben soll, oder die vom Gericht gesetzte Frist zur Anzeige der Verteidigung gegen den Anspruch und die Klageerwiderungsfrist. In bestimmten gesetzlich vorgeschriebenen Fällen sind sog. Notfristen einzuhalten, die zwingend vorgegeben sind und weder vom Gericht noch mit Zustimmung der Gegenpartei verlängert werden können, z.B. die Verteidigungsanzeige oder Rechtsmittelfrist. Bei Ablauf der Frist tritt unweigerlich Säumnis ein. Bestimmte Bearbeitungsfristen, wie Begründungsfristen können vom Gericht verlängert werden.

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