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Auskunftsklage

Stand: 10.06.2014

Der Auskunftsanspruch ist ein Hilfsanspruch zur Durchsetzung eines Hauptanspruches (z. B. Auskunft über Einkommen des Unterhaltsschuldners, um Unterhalt beziffern zu können).

Auskunft ist die Mitteilung von Tatsachen. Diese kann gerichtlich im Wege der Auskunftsklage durchgesetzt werden. Zweck der Auskunftsklage ist also, einen bestimmten Sachverhalt mit Hilfe des Gerichts zu ermitteln, um dann gegebenenfalls im weiteren Verlauf des Prozesses einen konkreten, bezifferten Klageantrag stellen zu können. Die Auskunftsklage kann mit einer Leistungsklage kombiniert werden, man spricht dann von einer sog. Stufenklage, da die beiden Ansprüche im Stufenverhältnis zueinander stehen. Die Auskunftsklage setzt einen entsprechenden Auskunftsanspruch voraus. Dieser ergibt sich entweder aus Gesetz oder Vertrag. Zivilrechtliche Anspruchsnormen sind zum Beispiel § 260 BGB oder § 242 BGB (Grundsatz von Treu und Glauben), im Familien- und Erbrecht §§ 1379,1605, 2314 BGB. Im Arbeitsrecht wurden durch die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Voraussetzungen zum Auskunftsrecht des Arbeitgebers und Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers entwickelt.

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