Durchwahl Wirtschaftsrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Unbedenklichkeitserklärung

Stand: 08.02.2016

Unbedenklichkeitserklärungen oder Unbedenklichkeitsbescheinigungen können frei formulierte Erklärungen sein, dass z. B. von einer Sache keine rechtlichen, gesundheitlichen oder sonstigen Gefahren ausgehen.

Es kann vertraglich vereinbart werden, dass sich ein Vertragsteil zur Vorlage einer solchen Erklärung verpflichtet. Damit werden bestimmte Rechtsfolgen, die u.U. Schadenersatz auslösen können, für die inhaltlich abgegebene Erklärung übernommen. Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen werden z.B. bei der Erteilung von Gaststättenkonzessionen, Genehmigungen anderer erlaubnispflichtiger Gewerbe, Genehmigungen nach Personenbeförderungsgesetz und vor Erteilung öffentlicher Aufträge verlangt. Die Genehmigungen können u.U. später wieder aufgehoben werden, wenn die Unbedenklichkeit nicht mehr besteht, z.B. bei Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden. Der Erwerber eines Grundstücks darf z.B. nach § 23 Grunderwerbsteuergesetz in das Grundbuch erst dann eingetragen werden, wenn eine Bescheinigung des für die Besteuerung zuständigen Finanzamts vorgelegt wird, daß der Eintragung steuerliche Bedenken nicht entgegenstehen. Auch bei Anmietung einer neuen Wohnung wird immer häufiger eine solche Bescheinigung vom ehemaliger Vermieter verlangt z. B. hinsichtlich bestehender Mietschulden.

Bei Fragen zum Thema Unbedenklichkeitserklärung helfen Ihnen unsere spezialisierten Anwälte gerne weiter.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Unbedenklichkeitserklärung
EU-Fahrzeug als Neuwagen - versprochene Garantie und Inspektion nicht inbegriffen?
Unbefugter Abbau des Stromzählers

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.845 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

   | Stand: 27.03.2017
Ich bin sehr zufrieden mit den Antworten . Ich kann diese hotline nur weiterempfählen.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-484
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Wirtschaftsrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Wirtschaftsrecht | Gesellschaftsrecht | Handelsrecht | Wirtschaftsrecht | Betriebsausgaben | Betriebsmittel | Bezugsrecht | Gewinnmanipulation | Handelsregisterauszug | Reisegewerbeschein | Vertriebspartnervertrag | Vertriebsrecht | Vertriebsvertrag | Wirtschaftsstrafgesetz | Wirtschaftsstrafrecht | Vertraulichkeitserklärung | Handwerksordnung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-484
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Wirtschaftsrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen