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unlauterer Wettbewerb

Stand: 10.02.2016

Unlauterer Wettbewerb ist ein Begriff aus dem Wettbewerbsrecht. Dabei werden beispielsweise eine Anzahl von Verhaltensmmustern im Wettbewerb definiert, die der Gesetzgeber für die Rahmenbedingungen und Voraussetzung des freien Wettbewerbs als unabdingbar einfordert.

Entsprechende wettbewerbsrechtliche Regelungen sind im deutschen Recht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (kurz: UWG) zu finden. Das UWG bezweckt hierbei auch den Schutz des Interesses der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb. Nach dem Gesetz sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Unlauter im Sinne des Gesetzes kann daher eine Wettbewerbshandlung beispielsweise sein, welche die Kennzeichen, Waren, Dienstleistungen, Tätigkeiten oder die persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft, sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind. Ebenso ist das eine geschäftliche Handlung, welche geeignet ist, die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer durch Ausübung von Druck, in menschenverachtender Weise oder durch sonstigen unangemessenen unsachlichen Einfluss zu beeinträchtigen. Irreführende Werbung im Sinne des § 5 UWG sowie die unlautere vergleichende Werbung nach § 6 UWG sind nach dem UWG nicht zulässig, das durch Spezialgesetze ergänzt wird, z.B. das Heilmittelwerbegesetz. Nach § 7 UWG ist Werbung eine unzumutbare Belästigung, wenn erkennbar ist, dass der angesprochene Marktteilnehmer diese Werbung nicht wünscht. Weitere unzulässige unlautere Wettbewerbshandlungen sind in dem UWG zu finden.

Zu allen Fragen betreffend den unlauteren Wettbewerb und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb berät Sie ein in diesem Rechtsgebiet erfahrener Rechtsanwalt der DAH sofort innerhalb weniger Minuten. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat vorhandene Unterlagen bereit.


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   | Stand: 19.07.2017
Vielen Dank an Herrn Rauhut für die äußerst aufschlußreiche Auskunft! Es ist grundsätzliche Klarheit im Vorgehen für uns bei dem sehr sachlichen und freudlichen Gespräch entstanden!

   | Stand: 19.07.2017
TOLL ERKÄRT SO DAS MAN ES VERSTANDEN HAT. SEHR HIFREICH. WÜRDE MICH ZU JEDER ZEIT WIEDER AN SIE WENDEN.

   | Stand: 18.07.2017
kurz, knapp, aber sehr verständlich

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