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Sonderveranstaltung

Stand: 18.03.2014

Sonderveranstaltungen waren nach der alten Definition des § 7 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) a.F. Verkaufsveranstaltungen im Einzelhandel,

-  die außerhalb des regelmäßigen Geschäftsverkehrs stattfinden,
-  die der Beschleunigung des Warenabsatzes dienen und
-  die den Eindruck besonderer Kaufvorteile erwecken.

Doch inwieweit gilt das Sonderveranstaltungsverbot auch heute  -  nach der Änderung des UWG -  noch.  Existieren noch Tatbestände, die als irreführend oder unlauter im Sinne des UWG zu qualifizieren sind? Muss nach wie vor zwischen Veranstaltungen während und außerhalb des regelmäßigen Geschäftsverkehrs unterscheiden werden?

Für den Gewerbetreibenden ergeben sich immer wieder Unsicherheiten, ob und welche Regelungen für Sonderveranstaltungen anzuwenden sind. Dabei herrscht oft die Meinung, es sei zwischenzeitlich alles erlaubt und der Gewerbetreibende unterliegt bei einer Sonderveranstaltung keinen gesetzlichen Einschränkungen mehr. Tatsächlich gibt es aber auch nach der Gesetzesreform des UWG zahlreichen Vorschriften, die es bei Sonderveranstaltungen zu beachten gilt, damit eine Sonderveranstaltung nicht als unlauter im Sinne des UWG gilt.

Ob und welche Verhaltensweisen im Einzelfall unlauter nach der Generalklausel, § 3 Abs. 1 UWG sein können, wird die Rechtsprechung in Zukunft noch klären müssen. Nach der bisherigen Rechtslage war im Zusammenhang mit befristeten Preisherabsetzungen davon auszugehen, dass je kürzer die Frist und je höher gleichzeitig die Preisherabsetzung, desto größer ist die Gefahr der Unzulässigkeit.
Auch bei dem bisherigen Sonderfall der Räumungsverkäufe werden besondere Missbrauchsfälle noch durch die Rechtsprechung aufgefangen werden müssen.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits am Telefon eine erste Einschätzung der Rechtslage geben und auf mögliche Rechtsverstöße hinweisen. Dadurch können schnell und unkompliziert kostspielige Rechtsstreitigkeiten vermieden werden.



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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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