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Schutzschrift

Stand: 12.05.2014

Bei der Schutzschrift handelt es sich um ein in der wettbewerbsrechtlichen Praxis entwickeltes vorbeugendes Verteidigungsmittel gegen eine zu erwartende einstweilige Verfügung.

Sie hat den Zweck, das Gericht bereits vor Eingang des Verfügungsantrages über den Sachverhalt und die rechtliche Bewertung aus der Sicht des Antragsgegners zu unterrichten. Die Schutzschrift ist gesetzlich nicht geregelt und sollte nur von einem erfahrenden Praktiker verfasst werden. Ihr Ziel ist es, den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu vermeiden oder zumindest das Gericht dazu zu veranlassen nicht ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden. Eine mündliche Verhandlung ist nämlich in einstweiligen Verfahren nach der Zivilprossordnung nicht obligatorisch.

Bei einer Schutzschrift können viele schwierige Rechtsfragen auftauchen, die häufig nur nach genauer Prüfung durch einen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat die nötigen Unterlagen bereit.


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   | Stand: 21.08.2017
Herzlichen Dank für die gute und verständliche Erklärung. Ich war überaus zufrieden

   | Stand: 18.08.2017
Vor ein paar Jahren habe ich die deutsch Anwaltshotline entdeckt und wurde in meinem damaligen Notfall sofort rechtlich einwandfrei und sehr freundlich beraten. Das war eine Riesenerleichterung, da ich dann sofort wusste, was weiter zu tun ist und nicht auf einen - noch dazu weit teureren Anwaltstermin warten musste. Seitdem habe ich immer wieder einmal die deutsche Anwaltshotline genutzt und auch weiterempfohlen, da ich absolut von Ihrem Service überzeugt bin. Es ist einfach eine großartige Sache und ich danke allen Anwälten,die sich dafür engagieren!

   | Stand: 18.08.2017
Danke

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