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Impressumspflicht

Stand: 25.02.2015

Eine Impressumspflicht kann sich aus verschiedenen Rechtsgrundlagen ergeben.

Eine Impressumspflicht kann sich bei Druckerwerken zunächst aus den landesrechtlichen Pressegesetzen ergeben. Sinn und Zweck der Impressumspflicht ist es grundsätzlich, dass bei Rechtsverletzungen ein Verantwortlicher zur Durchsetzung des geltenden Rechtes erlangbar ist.
Eine Impressumspflicht kann sich auch aus § 55 des Rundfunkstaatsvertrages ergeben, für die Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden, oder für Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen.
Nach dem Telemediengesetz trifft auch Diensteanbieter im Internet eine Impressumspflicht. Diensteanbieter haben hiernach für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in dem Gesetz genannten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Dieses so genannte Impressum bei Onlineveröffentlichungen wird auch als Anbieterkennung bezeichnet.

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   | Stand: 01.12.2016
Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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