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Kraftfahrzeug

Stand: 26.02.2015

Als Kraftfahrzeuge nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) werden Landfahrzeuge bezeichnet, die mittels Maschinenkraft bewegt werden und dabei nicht an Bahngleise gebunden sind (§ 1 Abs. 2 StVG). Hierzu zählen Personenkraftwagen (PKW), Lastkraftwagen (LKW) und Motorräder. Fahrzeuge, die mittels Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem Elektromotor mit einer Leistung von maximal 0,25 kW ausgestattet sind, gelten gemäß des StVG nicht als Kraftfahrzeuge (§ 1 Abs. 3 StVG).
Für die meisten Kraftfahrzeuge ist in Deutschland ein Führerschein vorgeschrieben. Eine Ausnahme bilden Mofas, für die der Fahrer eine Prüfbescheinigung benötigt.

Eine Vielfalt an Rechtsfragen verbindet sich mit dem Begriff des Kraftfahrzeugs, angefangen mit der Betriebserlaubnis, der Zulassung bis hin zum StVG, der Straßenverkehrsordnung (StVO), der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) und dem Strafrecht (StGB). Beispielsweise ist die Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) oder die Fahrerflucht bzw. das unerlaubtes Entfernen vom Unfallort strafbar (§ 142 StGB).
Kfz-Unfälle mit Personen- und Sachschäden werden über die Kfz-Haftpflichtversicherung reguliert. Bei einem Verkehrsunfall trägt etwa die eigene Haftpflichtversicherung die Kosten für den fahrlässig verursachten Schaden bei der Gegenseite, und die gegnerische Haftpflichtversicherung muss gegebenenfalls für Schäden am eigenen Kfz aufkommen. Für die genauen Anteile kommt es auf das Verschulden an, es gibt aber auch allgemeine Zurechnungsvorschriften wie die üblicherweise mit ca. 30 Prozent zu bewertende allgemeine Gefährdungshaftung für die Teilnahme am Straßenverkehr. Bei der Abrechnung gibt es ein Wahlrecht des Geschädigten zwischen abstrakter Schadensberechnung (fiktiv, aufgrund eines Gutachtens oder Kostenvoranschlags) und konkret, nach Rechnung.

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   | Stand: 28.09.2016
Tolle Beratung und auch für einen nicht volljuristen Verständlich erklärt, sehr empfehlenswert!

   | Stand: 27.09.2016
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   | Stand: 27.09.2016
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