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Lohntarif

Stand: 05.09.2016

Unter Lohntarif versteht man das Arbeitsentgelt, das ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer auf Grund eines zwischen beiden Vertragsparteien geschlossenen Arbeitsvertrages schuldet.

Die Unterscheidung zwischen Lohntarif (Lohn eines Arbeiters) und Gehaltstarif (Gehalt eines Angestellten) ist nur noch historisch, aber nicht mehr juristisch von Bedeutung. Umgangssprachlich werden Lohn, Gehalt, Entgelt, Salär und Vergütung oft gleichgesetzt. Nach dem Grundsatz der Vertragsfreiheit ist die Höhe der Vergütung des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag frei vereinbar (zumindest für den Fall, dass kein gesetzlicher Mindestlohn existiert). Da der Gesetzgeber von einem strukturellen Ungleichgewicht zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber ausgeht, das bei uneingeschränkter Ausübung des Grundsatzes der Vertragsfreiheit eventuell zu sittenwidrigen Niedriglöhnen führen könnte, existieren gesetzliche Bestimmungen, welche die Höhe des Arbeitsentgelts regulieren. Entspricht das Arbeitsentgelt nicht der verkehrsüblichen Vergütung, kann dies unter Umständen dazu führen, dass die Vergütungsvereinbarung gemäß § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sittenwidrig und damit nichtig ist. Anstelle der nichtigen Vergütungsvereinbarung tritt dann eine verkehrsübliche Vergütung. Wurde überhaupt keine Vereinbarung über die Höhe des Arbeitsentgelts getroffen, so bestimmt sich die Vergütungshöhe gemäß § 612 Abs. 2 BGB nach der sog. "Taxe", bei Fehlen einer solchen nach der verkehrsüblichen Vergütung im Gebiet des Arbeitsvertrages. Im Anwendungsbereich von Tarifverträgen stellen die dort festgelegten Vergütungen jedoch ein Mindestentgelt dar, das nicht unterschritten werden darf.

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Herr RA Leist hat einen scharfen, analytischen Verstand, den er akkurat zum Einsatz bringt. Seine Ausführungen sind deutlich und klar, ich konnte seine Hinweise sehr gut umsetzen. Prima. Vielen herzlichen Dank!

   | Stand: 07.12.2016
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   | Stand: 07.12.2016
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