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Geltungsvermutung

Stand: 17.08.2015

Der Begriff Geltungsvermutung findet in verschiedenen Rechtsbereichen Anwendung; im Vordergrund steht die Frage, ob ein bestimmter Rechtssatz über den direkten Wortlaut hinaus bei einer weiteren Rechtsfrage Anwendung findet.

Ebenso verschieden sind daher die juristischen Probleme, die sich in diesem Zusammenhang ergeben.Die selbstständige Recherche im Internet ist sicher sinnvoll, um einen Überblick zu bekommen. Sie lässt jedoch den Suchenden oft im Unklaren, ob die Rechtsnormen auf sein konkretes Problem anwendbar sind.So bezeichnet etwa der Begriff der Geltungsvermutung im Arbeitsrecht die unmittelbare und zwingende Wirkung von Normen eines Tarifvertrages. Gemeint ist, dass die Normen des Tarifvertrages auf das Arbeitsverhältnis einwirken, ohne dass es auf die Kenntnis des Arbeitnehmers oder des Arbeitgebers vom Tarifvertrag ankommt. Die zwingende Wirkung besteht darin, dass anders lautende, den Normen des Tarifvertrags widersprechende Vereinbarungen nichtig sind. So kann etwa ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt werden.

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   | Stand: 30.11.2016
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