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Warenbetrug

Stand: 16.02.2015

Der Warenbetrug ist ein Unterfall des Betruges gem. § 263 StGB.

Beim Warenkreditbetrug versucht der Betrüger, durch arglistige Täuschung Ware oder Werkleistungen ohne Bezahlung oder auf eine Anzahlung hin zu erlangen. Hierbei besteht also das Mittel zum Betrug in dem Zahlungsversprechen, das auch in Form eines Wechsels gegeben werden kann oder an dessen Stelle die Hingabe eines Schecks treten kann. Das Ziel des Betrügers ist die Erlangung der Ware oder Werkleistung. Klassischer Fall ist die Bestellung bei einem Versandhaus auf Rechnung in dem Wissen, diese nicht bezahlen zu können. Bei der Frage, ob eine Täuschungshandlung vorliegt, kommt es auf den Zeitpunkt der Bestellung bzw. Kaufvertragsschlusses an. Die schlüssige wahrheitswidrige Erklärung des Betroffenen, zum Zeitpunkt der Fälligkeit der Forderung zahlen zu können und dies auch zu wollen, stellt in der Regel eine konkludente Täuschung dar (BGHSt 15, 24; BGH StV 91, 419). Betrug ist ein Vermögensdelikt, bei dem der Täter in rechtswidriger Bereicherungsabsicht das Opfer durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen gezielt so irreführt, dass es sich selbst oder einen Dritten am Vermögen schädigt.

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