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Schuld

Stand: 10.10.2014

Schuld bezeichnet im Strafrecht die Vorwerfbarkeit einer tatbestandsmäßigen rechtswidrigen Tat.

Grundsätzlich liegt bei einer vorsätzlich begangenen Straftat auch Vorwerfbarkeit vor. Man sagt, dass das Vorliegen einer tatbestandsmäßigen rechtswidrigen Tat die Schuld indiziert. Es können jedoch Umstände vorliegen, die dazu führen, dass dem Täter kein Schuldvorwurf gemacht werden kann. Er wird dann nicht bestraft. Dies kann der Fall sein bei einer Bewusstseinsstörung oder einer krankhaften Unfähigkeit Unrecht zu erkennen, § 20 StGB (Strafgesetzbuch). Auch Kinder unter 14 Jahren sind nach § 19 StGB schuldunfähig. Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er gem. § 17 StGB ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte er den Irrtum vermeiden, kann die Strafe allenfalls gemindert werden. Des Weiteren kann bei einem tatbestandsmäßigen und rechtswidrigen Verhalten durch das Vorliegen eines Entschuldigungsgrunds der Schuldvorwurf entfallen. Als Entschuldigungsgründe gelten der entschuldigende Notstand (§ 35 StGB), die Notwehrüberschreitung (§ 33 StGB) und die entschuldigende Pflichtenkollision. Anders als im Strafrecht betrifft im Zivilrecht die Schuld die Frage der Leistungspflichten des Schuldners. Beim Kaufvertrag etwa bestimmen sich die Leistungspflichten nach § 433 BGB, - der Käufer schuldet z.B. dem Verkäufer die Zahlung des Kaufpreises, und der Verkäufer muss die verkaufte Sache dem Käufer übergeben und diesem das Eigentum daran verschaffen. Bei den Leistungsstörungen wandeln sich diese sog. primären Leistungspflichten in sekundäre Leistungspflichten um, wie etwas die Verpflichtung zur Zahlung vom Schadensersatz.

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