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Rassismus

Stand: 21.09.2015

Rassismus bezeichnet das Vorurteil, die Menschen würden sich in einzelne Rassen einteilen lassen, denen bestimmte Eigenschaften zuzuordnen sind.

Dies führt häufig zu der Überzeugung, manche Rassen seien anderen überlegen, so dass die Gleichrangigkeit oder sogar die Existenz der anderen in Frage gestellt wird. Rassismus ist, wenn er auf einer sachlichen Ebene bleibt, nicht strafbar. Er kann jedoch Motiv für Straftaten im Sinne des Strafgesetzbuch (StGB) sein. Ein Erscheinungsbild des Rassismus sind ausländerfeindliche Straftaten. Das Spektrum rassistisch motivierter Taten reicht von öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), Beleidigung (§ 185 StGB), üble Nachrede (§ 186), Verleumdung (§ 187 StGB), Körperverletzung (§ 223 StGB) über Volksverhetzung (§ 130 StGB) bis zu Mord (§ 211 StGB). Mit der Strafvorschrift der Volksverhetzung (§130 StGB) soll nach dessen Abs. 1 und 2 der öffentliche Friede und die öffentliche Sicherheit, sowie mittelbar die Würde jedes einzelnen Menschen sowie der Jugendschutz (Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c) geschützt werden. Das geschützte Rechtsgut nach Abs. 3 ist das Allgemeininteresse daran, dass das politische Klima nicht vergiftet wird (BGHSt 46, 212).

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   | Stand: 25.07.2017
Frau RA Winkler hat meine Frage beantwortet. Ob mir die Antworten gefallen ist natürlich eine andere Sache, aber ich habe auch keinen Anwalt gesucht, der mir nach dem Mund redet, sondern sagt, was Sache ist. Und das ist geschehen. Das Telefonat wurde auch nicht in die Länge gezogen, so wie es leider oft der Fall ist.

   | Stand: 22.07.2017
Prima, weiter so!

   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

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