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Drogenmissbrauch

Stand: 07.04.2015

Der Missbrauch von Drogen, steht unter Strafe.

Die zuständigen Normen finden sich im Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Der Begriff der Droge ist nicht definiert. Der Gesetzgeber spricht von Betäubungsmitteln. Allgemein gesprochen kann man sagen, dass es sich dabei um nicht gesetzlich erlaubte Mittel handelt oder um solche, die nicht medizinisch indiziert sind. Der Gesetzgeber hat hierzu ein Listensystem erstellt, an welchem sich die Behörden orientieren. Allgemein gesprochen versteht man unter Drogen berauschenden Mittel, Halluzinogene, Opiate, Kokain, chemische Mittel (zum Beispiel: Chrystal Meth).
Wichtige Vorschriften nach dem BtMG sind: 


§ 29 a BtMG; § 30 BtMG;

In Einzelfällen kann von Strafe abgesehen werden, wenn das Betäubungsmittel zur ärztlichen Behandlung einschließlich der Behandlung von Betäubungsmittelabhängigkeit benötigt und verschrieben wurde (§ 13 BtMG). Ferner kann die Staatsanwaltschaft (wie in jedem Strafverfahren) bei geringer Schuld des Täters und/oder wenn kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht und wenn zum Beispiel nur Eigenverbrauch vorliegt, von der Strafverfolgung absehen. Im Verkehrsstrafrecht ist zudem zu beachten, dass die Fahrerlaubnisbehörden die Fahrerlaubnis entziehen kann, bei Kenntnis einer Straftat nach dem BtMG. In Ausnahmefällen wird vorab ein Gutachten von dem Fahrerlaubnisinhaber verlangt.

Bei Fragen zum Thema Drogen im Straf- und Verkehrsrecht stehen Ihnen die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline gern zur Verfügung!



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   | Stand: 20.09.2016
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