Der Betrug nach § 263 Abs. 1 StGB (Strafgesetzbuch) ist ein Vermögensdelikt, bei dem der Täter in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, beim Opfer durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erzeugt oder unterhält. Der Täter muss also beim Opfer durch eine Täuschungshandlung einen Irrtum erzeugt oder unterstützt haben. Dieser Irrtum muss beim Opfer eine Vermögensverfügung bewirkt haben, die beim Opfer selbst oder einem Dritten zu einem Vermögensschaden führt.
Im Einzelnen müssen ein objektiver und subjektiver Tatbestand erfüllt sein. Zudem muss der Täter rechtswidrig und schuldhaft gehandelt haben.
Der objektive Tatbestand setzt eine Täuschungshandlung voraus, indem falsche Tatsachen wahrheitswidrig als wahr ausgegeben oder indem wahre Tatsachen verändert oder wahre Tatsachen verschwiegen werden. Mit der Täuschungshandlung wird auf das Vorstellungsbild des Opfers eingewirkt, indem bei ihm ein Irrtum über Tatsachen (also ein Auseinanderfallen von Vorstellung und der Realität) entsteht oder indem ein bereits vorhandener Irrtum über Tatsachen verstärkt wird.
Als Tatsachen werden konkrete Geschehnisse und Zustände der Vergangenheit oder Gegenwart bezeichnet, die die Außenwelt oder psychische Vorgänge betreffen und die einem Beweis zugänglich sind (Lackner in Lackner / Kühl, StGB, § 263 Rz. 4).
Das Opfer muss durch seinen Irrtum eine Vermögensverfügung vornehmen. Dies ist ein Tun, Dulden oder Unterlassen, das unmittelbar zu einer Vermögensminderung führt. Die Vermögensverfügung muss zu einem Vermögensschaden beim Opfer oder einem Dritten führen. Ob dies der Fall ist, wird anhand einer Gegenüberstellung des Vermögens vor und nach der Vermögensverfügung bestimmt, wobei eine Schadenskompensation berücksichtigt wird.
Der Getäuschte und der Geschädigte müssen nicht identisch sind; wenn dies nicht der Fall ist, spricht man von einem Dreiecksbetrug.
Ein Vermögensschaden liegt vor, wenn sich durch die Vermögensverfügung eine negative Differenz zum vorherigen Vermögen darstellt, also ein Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung auftritt.
Der subjektive Tatbestand setzt voraus, dass der Täter vorsätzlich, also in Kenntnis der Merkmale des objektiven Tatbestands gehandelt hat. Darüber hinaus muss er mit Bereicherungsabsicht gehandelt haben. Das bedeutet, dass der Täter mit Wissen und Wollen gehandelt hat, um einen Vermögensvorteil zu erlangen. Diesen Vermögensvorteil muss der Täter unmittelbar aus dem Vermögen des Opfers erstrebt haben. Der Vermögensvorteil bildet somit die Kehrseite des Vermögensschadens.
Schließlich muss der Vermögensvorteil rechtswidrig sein; der Täter darf wegen des Vermögensvorteils keinen fälligen und einredefreien Anspruch gegen das Opfer haben.
Der Betrug wird nach § 263 Abs. 1 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Nach § 263 Abs. 2 StGB ist bereits der Versuch des Betrugs strafbar. Neben der Grundnorm des Betrugs (§ 263 StGB) gibt es Sonderformen, wie den Computerbetrug (§ 263 a StGB), den Subventionsbetrug (§ 264 StGB), Kapitalanlagebetrug (§ 264 a StGB) oder den Kreditbetrug (§ 265 b StGB).
In bestimmten Fällen gibt es Abgrenzungsprobleme, ob ein Betrug oder ein Diebstahl vorliegt. Beide Normen schließen sich in ihrer Strafbarkeit aus.
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