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Betäubungmittel

Stand: 13.03.2014

Bei Betäubungsmitteln handelt es sich um verbotene Rauschmittel nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG).

In erster Linie geht es um Heroin und Kokain, aber auch sog. Designerdrogen spielen in letzter Zeit eine immer größere Rolle. In § 1 Abs. 1 BtMG werden Betäubungsmittel mit der Verweisung auf die Anlagen I bis III zum BtMG gesetzlich definiert. Bei den Anlagen I bis III handelt es sich um ein System der Positivliste, in der die Stoffe und Zubereitungen, auf die das Gesetz Anwendung findet, alphabetisch aufgeführt werden. Ist ein Suchtstoff also nicht in den Anlagen I bis III aufgeführt, findet das BtMG keine Anwendung.

Legal werden Betäubungsmittel insbesondere in Krankenhäusern zum Einsatz gebracht, insbesondere Morphium zur Linderung von Schmerzen. Der Handel mit Betäubungsmitteln ist an strenge gesetzliche Vorschriften geknüpft. Die Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zum BtMG sind in §§ 29-34 BtMG (Betäubungsmittelgesetz) normiert. Handelt es sich um Betäubungsmittel nur zum Eigenverbrauch in einer geringen Menge, so kann nach das Gericht nach § 29 Abs. 5 BtMG von einer Bestrafung absehen.

Der Begriff der geringen Menge ist im BtMG nicht definiert. Nach allgemeiner Ansicht wird eine Menge als gering gewertet, wenn sie zum einmaligen bis maximal dreimaligen Gebrauch geeignet ist (OLG Koblenz NJW 75, 1471; OLG Hamm StV 87, 251; BayObLG StV 98, 590).

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