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Arglist

Stand: 10.09.2013

Der Begriff Arglist wird in der Regel im Zivilrecht gebraucht und meint die missbräuchliche Rechtsausübung. Dies bedeutet, dass der Täter der arglistig handelt, sein Verhalten mit Wissen und Wollen verwirklicht. Das Tatbestandsmerkmal der Arglist ist insbesondere im Bereich der Anfechtung von Willenserklärungen und bei Täuschungshandlungen zu prüfen. Dabei sind aber keine überzogenen Anforderungen an die Vorstellungen des Täters zu stellen, um das Tatbestandsmerkmal der Arglist zu bejahen.

Praktisch bedeutsam ist zum Beispiel der Fall, dass ein Verkäufer einen ihm bekannten Mangel vorsätzlich, also arglistig, verschweigt. In diesem Fall wird die arglistige Täuschung durch Unterlassen der gebotenen Aufklärung begangen. Als Beispiel sei hier der Fall genannt, dass ein Verkäufer den ihm bekannten Unfallschaden eines Fahrzeugs gegenüber dem potentiellen Käufer verschweigt. In einem solchen Fall kann angesichts der allgemein bekannten Tatsache dass Unfallschäden zu offenbaren sind, ohne weiteres von einer Arglist des Verkäufers ausgegangen werden.

Es gibt allerdings auch Grenzfälle deren Beurteilung eher einem erfahrenen Praktiker überlassen werden sollte, zumal der Beweis der Arglist regelmäßig unter erheblichen Problemen leidet.

Hierzu stehen ihnen die Kooperationspartner der deutschen Anwaltshotline gerne zur Verfügung.



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   | Stand: 22.09.2016
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   | Stand: 20.09.2016
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   | Stand: 19.09.2016
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