Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Vermögen
Der Begriff des "Vermögens" ist im deutschen Recht nicht durchgehend einheitlich definiert, teilweise gibt es gar keine gesetzliche Beschreibung, sondern nur Präzisierungen, die die Rechtsprechung im Laufe der Jahrzehnte über den Begriff getroffen hat.
Zu beachten ist, dass das "Vermögen" in den verschiedenen Rechtsbereichen jeweils eine völlig andere Bedeutung haben kann: zum Beispiel ist das Vermögen im erbrechtlichen Sinne etwas völlig anderes als das Vermögen im Sinne einer Freibetragsregelung in der Sozialgesetzgebung.
Gerade im Sozialrecht gibt es oft Streit darüber, was Vermögen und was Einkommen ist, da Freibeträge nur für Vermögen gelten. Die Unterscheidung zwischen Einkommen und Vermögen ist dabei durchaus einfach. All das, was man bei Stellung eines Antrages z. B. auf Leistungen gem. des SGB II bereits hat (Bargeld, Haus, Aktien, Lebensversicherung etc.) ist Vermögen. Kommt nun etwas während des Leistungsbezuges hinzu (man erbt z. B. einen Betrag X), dann handelt es sich um Einkommen.
Wenn Sie Fragen zum Thema Vermögen haben, wird Ihnen einen zugelassener Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltsverein oftmals in wenigen Minuten am Telefon abschließend Auskunft hierzu geben können; in komplexeren Fällen weist er Ihnen die nächsten Schritte, damit Sie keine rechtlichen Nachteile in Ihrem Fall erleiden. Stand: 03.02.2012
Muss
die Tochter für den Vater zahlen? Nürnberg (D-AH) - Vater werden ist nicht schwer, Vater sein
dagegen sehr: Frau S., wie wir sie nennen wollen, hat emotionale und
materielle Zuwendungen seitens ihres Erzeugers eigentlich nie erfahren -
der dafür freilich ...weiter lesen
Steuern hinterzogen - Jagdschein entzogen Nürnberg (D-AH) - Waidmanns Leid: Wer als fragwürdiger Geschäftsmann in des Staates Finanzen wildert, dem gehört auch als ansonsten unbescholtener Freizeitjäger der Jagdschein entzogen. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht ...weiter lesen
Einsamer Tod im Altersheim - wer zahlt die Beerdigung? Nürnberg (D-AH) - Stirbt ein Heimbewohner allein und mittellos, muss der Betreiber der Pflegeeinrichtung nicht für die Kosten der Beerdigung einspringen. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden ...weiter lesen
Gepfändeter Arbeitslohn Nürnberg (D-AH) - Wer einen Teil seines Lohns gar nicht erst ausgezahlt bekommt, weil dieser sofort gepfändet wird, muss sich dieses rein imaginäre Geld doch seinem tatsächlichen Einkommen hinzurechnen lassen. Was in einer ...weiter lesen
Reisepass trotz Steuerschulden Nürnberg (D-AH) - Wer dem heimischen Fiskus Steuergelder schuldet, dem darf nicht allein aus diesem Grunde der bundesdeutsche Reisepass verweigert werden. Selbst wenn es sich bei dem Rückstand um eine erhebliche Summe handelt, ...weiter lesen
Wenn ein Parkautomat die einzige Münze nicht annimmt Nürnberg (D-AH) - Verschmäht ein Parkschein-Automat die ihm angebotenen Münzen, darf der düpierte Autofahrer nicht einfach auf den Parkschein verzichten und sein Fahrzeug ohne Obolus abstellen. Keine Rolle spielt dabei, ob ...weiter lesen
Erben und Hartz-IV Nürnberg (D-AH) - Den Lebenden wirds gegeben, den Toten wieder genommen: Hartz-IV-Gelder, die ein inzwischen Verstorbener zu Lebzeiten erhalten hat, sind von seinen Erben an den Staat zurückzuzahlen. Obwohl es sich bei den ...weiter lesen
Mietkaution unterschlagen - Verjährungsfrist setzt später ein Nürnberg (D-AH) - Eignet sich ein Hausbesitzer unrechtmäßig die Kaution seines Mieters an, beginnt die 5-jährige Verjährungsfrist nicht bereits zum Zeitpunkt der Veruntreuung. Das hat jetzt das Pfälzische Oberlandesgericht ...weiter lesen
Allein-Erbe versehentlich ausgeschlagen Nürnberg (D-AH) - Schlägt jemand das Allein-Erbe seiner Mutter von vorneherein aus, weil er es der Mühe nicht wert oder es gar für überschuldet hält, so ist dieser Schritt in der Regel endgültig. Wenn die Wertaufstellung ...weiter lesen
Begräbniskosten bei Alleinerbe Nürnberg (D-AH) - Erbe verpflichtet: Den Hinterbliebenen steht nicht nur einerseits ihr festgelegter Anteil an der Hinterlassenschaft zu, sie müssen andererseits - sofern es dafür keine besonderen testamentarischen Regelungen ...weiter lesen
Erbfolge nach Doppelmord Nürnberg (D-AH) - Nachdem ein wegen des Doppelmords an Frau und Tochter inzwischen verurteilter Straftäter auf seine Hinterlassenschaft verzichtet hatte, wollten jetzt seine weniger von Skrupeln belasteten Eltern in ihrer ...weiter lesen
Testament: Persönliche Habe ist kein Vermögen Nürnberg (D-AH) - Wenn in einem Testament übrige persönliche Habe vermacht werden soll, sind darunter meist keine Vermögenswerte zu verstehen. Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts München (Az. 23 O 13892/03) erhält ...weiter lesen
Sozialbetrügerin muss zweieinhalb Jahre ins Gefängnis Nürnberg (D-AH) - Der Krug geht solange zu Wasser, bis er bricht: Wegen wiederholtem Sozialbetrugs wurde jetzt eine 40-jährige Frau aus Heidenheim vom Oberlandesgericht Stuttgart (Az. 1 Ss 362/06) zu einer Freiheitsstrafe ...weiter lesen
Steuerschulden ererbt - Verzugszinsen kommen teuer zu stehen Nürnberg (D-AH) - Wer neben einem prall gefüllten Sparstrumpf einen Haufen offener Rechnungen erbt, muss die Schulden begleichen. In der Regel kann er diese Aufwendungen aber als Nachlassverbindlichkeiten wieder bei der Erbschaftssteuer ...weiter lesen
Vermögender Ex-Gattin wird Unterhalt entzogen Nürnberg (D-AH) - Wer selbst genügend Geld hat, muss für seinen Lebensunterhalt auch ohne fremde Zuwendungen aufkommen. So entschied jetzt in zweiter Instanz das Saarländische Oberlandesgericht (Az. 9 UF 77/06) im Falle einer ...weiter lesen
Pflichterbe als Vermögen bei Hartz-IV Nürnberg (D-AH) - Lieber den sprichwortlichen Spatz in der Hand als die ferne Taube auf dem Dach: Ein Hartz-IV-Empfänger darf dazu verpflichtet werden, erst das Vermögen aus einem noch so drögen Pflichterbe auszuschöpfen, ...weiter lesen
Teilweiser Erbverzicht Nürnberg (D-AH) - Alles oder nichts: In einen Erbverzicht nur ganz bestimmte Gegenstände einzubeziehen, ist rechtlich nicht zulässig. Zwar ist bei Einhaltung der gesetzlichen Formvorschriften auch ein beschränkter Erbverzicht ...weiter lesen
10.000 Euro in der Teedose - Rentnerin erhält keine Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Schweigen ist nicht immer Gold: Wer Sozialhilfe beantragt und über Geldvermögen verfügt, muss dies sofort den zuständigen Behörden mitteilen. Die bloße Behauptung, mittellos zu sein, genügt später nicht, ...weiter lesen
Völlig ohne Vermögen - IHK-Beiträge sind trotzdem zu zahlen Nürnberg (D-AH) - Des Kaisers neue Kleider: Für einen Unternehmer, der nach eigenen Angaben völlig ohne Vermögen dasteht, kann es keine unbillige Härte sein, auch noch die Pflichtbeiträge für die Industrie- und Handelskammer ...weiter lesen
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