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Stiftungsrecht

Stand: 11.06.2015

Eine Stiftung ist eine Einrichtung, die mit einer rechtlich verselbständigten Vermögensmasse einen bestimmten Zweck verfolgt, der durch den Stifter vorgegeben ist.

Es wird zwischen privatrechtlichen Stiftungen und solchen des öffentlichen Rechts unterschieden. Die ersteren können, die letzteren müssen einen gemeinnützigen Zweck verfolgen. Wenn die Stiftung Vermögen durch Erbschaft oder Schenkung erwirbt, entfällt die Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer. Dies kann auch rückwirkend geschehen. Im BGB ist die rechtsfähige Stiftung des Privatrechts als Grundtypus der Stiftung geregelt. Errichtet wird eine Stiftung entweder durch eine einseitige Willenserklärung unter Lebenden oder aber von Todes wegen durch Testament oder Erbvertrag. Es bedarf zunächst der Vornahme des Stiftungsgeschäfts, danach braucht es die Anerkennung des Bundeslandes, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll. Dabei besteht der Anspruch auf Anerkennung, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

Das Stiftungsgeschäft muss den Anforderungen des § 81 BGB genügen, die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert erscheint und der Stiftungszweck das Gemeinwohl nicht gefährdet. Das Stiftungsgeschäft bedarf der Schriftform. Hier muss der Stifter verbindlich erklären, ein Vermögen zur Erfüllung des Stiftungszweckes zu widmen. Die Stiftung selbst bedarf einer Satzung. Die Leitung obliegt mindestens einem Vorstandsmitglied. Daneben sind weitere Organe der Stiftung wie zum Beispiel ein Stiftungsrat möglich.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wie kann ich eine Stiftung errichten?
  • Muss eine Stiftung gemeinnützig sein?
  • Ist eine Stiftung ein geeignetes Instrument bei der Nachlassplanung?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt berät Sie über die Errichtung einer Stiftung.
  • Der Telefonanwalt hilft bei der Erstellung einer Satzung.
  • Der Telefonanwalt erörtert mit Ihnen die Vor- und Nachteile, wenn Sie eine Stiftung errichten wollen.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Als Stifter haben Sie folgende Einflussmöglichkeiten.
  • Der verfolgte Zweck kann auf diese Art erreicht werden.
  • Die Stiftung hat folgende Rechte und Pflichten.
  • Die Erben haben diese Einflussmöglichkeiten.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können das Vermögen vor Zugriffen schützen.
  • Sie können die Nachfolge regeln.
  • Sie haben in erbschafts- und schenkungssteuerlicher Hinsicht bestimmte Vorteile.

Maßgebliche Urteile

Die Stiftung ist eine mit Rechtsfähigkeit ausgestattete, nicht verbandsmäßig organisierte Einrichtung, die einen vom Stifter bestimmten Zweck mit Hilfe eines dazu gewidmeten Vermögens dauernd fördern soll (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 25. Oktober 1972 BReg 2 Z 56/72, NJW 1973, 249)


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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
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