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Residenzpflicht

Stand: 13.05.2015

Die Residenzpflicht betrifft vor allem bestimmte Berufsgruppen, wie Kassen-, Vertragsärzte oder auch Gemeindepfarrer, aber unter anderem auch Asylsuchende.

Das heißt die davon betroffenen Personengruppen müssen grundsätzlich vor Ort anwesend sein. Die Residenzpflicht z.B. eines Kassenarztes i.S.d. § 24 Abs. 2 Ärzte-ZV ist aber nach herrschender Meinung und jetzt auch Rechtsprechung des BSG (Bundessozialgerichts) nicht verletzt, wenn der Arzt nicht in fünf Minuten an seiner Praxis ist. Der Gemeindepfarrer ist aber nach wie vor gezwungen im Pfarrhaus zu leben. Steuerlich wirkt sich etwa die Pfarrwohnung als geldwerter Vorteil i.S.d. § 8 Abs. 2 EStG aus.

Bei Asylsuchende bedeutet die Residenzpflicht, dass sich nur in dem von der zuständigen Behörde festgelegten Bereich aufhalten dürfen. Dies ergibt sich aus 56 AsylVerfG. Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


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