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Verfassungsklage gegen Hartz

Stand: 06.08.2014

Die Hartz IV Gesetze sind seit ihrer Einführung immer wieder kritisiert worden, teilweise wurde auch die Verfassungsmäßigkeit einzelner Regelungen in Frage gestellt.

In der Kritik standen vor allem die sogenannten Ein-Euro-Jobs und die Sanktionsmöglichkeiten bei Pflichtverstößen des Leistungsbeziehers. Durch die damit verbundene Leistungskürzung und generell durch die geringe Höhe der Regelsätze sei das sozialstaatliche Recht auf Sicherung des Existenzminimums gefährdet. Im Dezember 2007 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Zuständigkeitsverteilung von Kommunen und Arbeitsagenturen für unvereinbar mit der Verfassung. Bedenklich scheint auch das 2011 eingeführte Modell der so genannten Bürgerarbeit.

Zu den zahlreichen Fragen und rechtlichen Problemen, die im Zusammenhang mit den Hartz IV Gesetzen und ihren Auswirkungen entstehen können, geben Ihnen die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline im Rahmen einer telefonischen Erstberatung oder einer E-Mail? Beratung Erläuterungen und Empfehlungen. Bitte halten Sie eventuell vorhandene Unterlagen oder Bescheide zu dem Gespräch bereit.


Passende Verträge zum Thema Verfassungsklage gegen Hartz finden Sie im Vertragscenter:

Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Verfassungsklage gegen Hartz
Verhalten beim Verfahren vor dem Sozialgericht
Krankenkasse: Antrag für Hörgeräte
Zählt ein Darlehen als Einkommen?
Arbeitslosengeld: Vorwurf Leistungsbetrug
Minderung der Grundsicherung wegen des Bezugs von Kindergeld
Sanktionen der ARGE für die Nichtwahrnehmung von Beratungsterminen
Bescheidung eines Einspruches durch das Finanzamt

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   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

   | Stand: 09.01.2017
Bei dem Gespräch mit dem Anwalt kam auch die Deutsche Anwaltshotline ins Gespräch. Neugierig geworden habe ich nach Beendigung des Telefongespräches gesucht und auch gefunden und meine Meinung kundgetan. Ich wünschte mir in unserer Nähe auch so kompotente Beratung, da ging es mir oft besser. Danke für die Beratung.

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Wichtige Themen:

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