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HartzIV

Stand: 02.08.2016

Das so genannte Hartz IV ist ein Synonym für die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II), welche auch ALG II genannt wird. Das SGB II ist Art. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt und beruhte auf dem Bericht der Kommission 2002 (sog. Hartz-Kommission). Es trat am 1.1.2005 in Kraft und erfuhr mit dem am 1.8.2016 wirksam werdenden 9. Gesetz zur Änderung des SGB II nunmehr seine 75. Änderung!

Nach § 1 Abs. 1 SGB II soll es die Grundsicherung für Arbeitsuchende dem Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Grundsicherung umfasst u.a. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Regelleistung und Kosten für Unterkunft und Heizung, kurz KdU), aber auch Leistungen für Bildung und Teilhabe, Leistungen zur Eingliederung - auch von Selbstständigen.
Nach wie vor sind Bescheide der Jobcenter oft fehlerhaft. Dies wird insbesondere deutlich an der anhaltend hohen Zahl an Widersprüchen und Klagen und die hier zugunsten der Leistungsberechtigten ergangenen Entscheidungen.

Zu allen Rechtsfragen betreffend die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II (Hartz IV) berät Sie ein in diesem Rechtsgebiet erfahrener Rechtsanwalt sofort innerhalb weniger Minuten. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat vorhandene Unterlagen insbesondere Bescheide und Schriftverkehr für das Gespräch bereit.


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Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wieviele Mitglieder umfasst Ihre Bedarfsgemeinschaft?
  • Wie hoch sind Ihre Mietkosten (Grundmiete zuzüglich Betriebs-und/oder Nebenkosten)?
  • Steht Ihnen monatliches Einkommen zur Verfügung?
  • Verfügen Sie über Vermögen?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt prüft, ob Sie dem Leistungsberechtigten Personenkreis angehören.
  • Der Telefonanwalt prüft, ob grundsätzlich ein Anspruch auf Leistungen nach SGB II besteht.
  • Der Telefonanwalt prüft, ob Vermögen und/oder Einkommen anzurechnen sind.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Sie gehören zum leistungsberechtigten Personenkreis.
  • Es besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Leistungen nach SGB II (Regelleistung sowie Kosten für Unterkunft und Heizung).
  • Vermögen/Einkommen ist/sind (nicht) zu berücksichtigen.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie sollten einen Antrag auf Leistungen nach SGB II beim zuständigen Jobcenter stellen.
  • Sie können gegen einen (z.B. ablehnenden) Bescheid Widerspruch einlegen.
  • Sie können gegen einen Widerspruchsbescheid Klage vor dem zuständigen Sozialgericht erheben.

Maßgebliche Urteile

BSG, Urteil vom 26.07.2016, Az. B 4 KG 2/14 R
Auch bei Geringverdienern wird das Elterngeld für die Berechnung des Kinderzuschlages als Einkommen angerechnet.
Diese Regelung verstößt nicht gegen das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum.


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   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

   | Stand: 27.09.2016
Hallo, sehr präzise, punktgenaue und frdl. Beratung. Wusste sofort nach diesem Gespräch was zu tun ist. Das Gespräch wird nicht unnötig in die Länge gezogen, wie bei anderen Hotlinen. Jederzeit gerne wieder und vielen Dank...mfG.

   | Stand: 22.09.2016
Hier hat eine punktgenaue, präzise Enschätzung der Rechtslage stattgefunden!

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