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Hartz ALG II

Stand: 05.09.2016

ALG II bzw. Hartz IV sind Bezeichnungen für die sogenannte Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfebedürftige.

Mit einer Reform, die unter anderem von Peter Hartz erdacht wurde, wurden in einem 4. Schritt Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt und neu geordnet. Die Voraussetzungen und Ansprüche auf das sogenannte Arbeitslosengeld II (ALG II) ergeben sich aus dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II). Bei der Erstantragsstellung sind umfassende Angaben zum eigenen Vermögen und Einkommen zu machen. Auf dieser Grundlage wird über einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II entschieden.

Die rechtlichen Probleme, die sich im Zusammenhang mit dem ALG II ergeben können, sind vielfältig. Oftmals ist es den Beziehern nicht möglich, die Bescheide selbst zu prüfen und/oder nachzuvollziehen. Bei Unklarheiten empfiehlt es sich daher, einen Anwalt zu kontaktieren. Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


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Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Möchten Sie Hilfe bei der Beantragung der Leistungen?
  • Wünschen Sie die Überprüfung eines Bewilligungs- oder Ablehnungsbescheides?
  • Wer gehört zur Bedarfsgemeinschaft?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Rechtsanwalt prüft das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen.
  • Hilfebedürftigkeit liegt vor/nicht vor.
  • Die Kosten der Unterkunft sind angemessen/nicht angemessen.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Sie sind/ sind nicht hilfebedürftig im Sinne des SGB II.
  • Der Widerspruch gegen die Ablehnung hat/ hat keine Aussicht auf Erfolg.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Die Beantragung von Leistungen nach dem SGB II ist sinnvoll.
  • Gegen den Ablehnungsbescheid sollt fristgerecht Widerspruch eingelegt werden.
  • Stellen Sie einen Antrag auf Berücksichtigung eines Mehrbedarfs.

Maßgebliche Urteile

  • SG Karlsruhe S 4 AS 2297/15: Keine Anrechnung von Trinkgeld auf Hartz IV-Leistungen
  • LSG BW L 7 SO 1150/16 ER-B: Auch bei einer Obdachlosigkeit und Unterbringung in städtischen Notunterkunft dauerhafter "verfestigter" Aufenthalt für EU-Bürger in Deutschland besteht Anspruch auf Sozialhilfe.

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   | Stand: 28.09.2016
Tolle Beratung und auch für einen nicht volljuristen Verständlich erklärt, sehr empfehlenswert!

   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

   | Stand: 27.09.2016
Hallo, sehr präzise, punktgenaue und frdl. Beratung. Wusste sofort nach diesem Gespräch was zu tun ist. Das Gespräch wird nicht unnötig in die Länge gezogen, wie bei anderen Hotlinen. Jederzeit gerne wieder und vielen Dank...mfG.

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