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(Sozialrecht - Hartz IV)
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Sozialrecht - Hartz IV
Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Arbeitsgelegenheit Annahmepflicht
Arbeitsgelegenheiten sind eine Art Ersatzbeschäftigung für Menschen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen und keine Arbeit finden können. Als Beispiel kann der sogenannte 1-Euro-Job dienen. Zunächst ist die Behörde gesetzlich verpflichtet, Arbeitsgelegenheiten zu schaffen. Die sich Betroffenen häufig stellende Frage ist jedoch, ob eine solche Arbeitsgelegenheit auch angenommen werden muss. Das Gesetz sieht Sanktionen für den Fall vor, dass eine zumutbare Arbeitsgelegenheit abgelehnt wird, mit anderen Worten, wenn die Arbeitsgelegenheit zumutbar ist, muss sie auch angenommen werden. Was zumutbar ist, ist in § 10 SGB II geregelt. Hat man durch die Arbeitsgelegenheit und nach Abzug von notwendigen Ausgaben für die Wahrnehmung (z. B. Fahrtkosten) auch nur einen Euro mehr als bei dem Bezug von ALG II ohne Wahrnehmung der Arbeitsgelegenheit ist diese zumutbar. Hat man nicht mehr als vor Wahrnehmung der Arbeitsgelegenheit ist diese unzumutbar. Ebenso kann sich die Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Einschränkungen oder ähnlichem ergeben.
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