Arbeitslosengeld II (Alg2) stellt eine Zusammenlegung der früher getrennt gezahlten Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe dar und wird offiziell als Grundsicherung für Arbeitsuchende bezeichnet, umgangssprachlich ist es auch als Hartz IV bekannt. ALG II erhalten nur erwerbsfähige Hilfebedürftige, d. h. Arbeitslose, die keinen Anspruch (mehr) auf das Arbeitslosengeld I haben oder Menschen, deren Einkommen und evtl. Vermögen nicht zum Leben reicht (sogenannte Aufstocker). Man ist erwerbsfähig, wenn man, dem Arbeitsmarkt mindestens drei Stunden täglich zur Verfügung stehen kann. Das Arbeitslosengeld II besteht aus Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung. Weiterhin gibt es Leistungen, mit denen eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt erleichtert werden soll, wie z. B. die Förderung einer Weiterbildung. Bezieher von Arbeitslosengeld II sind verpflichtet, jedes Einkommen oder sonstige Vermögenswerte der Agentur für Arbeit/Job Center wie auch sonst jegliche Änderung in ihren persönlichen Verhältnissen mitzuteilen. Eine Verletzung dieser Mitteilungspflicht kann zu erheblichen Sanktionen führen.
Im Zusammenhang mit dem Bezug oder der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ergeben sich zahlreiche rechtliche Probleme. Fragen dazu beantworten Ihnen gerne die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline telefonisch oder per E-Mail.
Stand: 19.11.2010
Verpflegung im Krankenhaus schmälert Arbeitslosengeld II Nürnberg (D-AH) - Hartz IV machts doppelt hart: Wer als Empfänger von Arbeitslosengeld II krank wird und in eine Klinik muss, hat wegen der Vollverpflegung während des Aufenthalts dort eine Kürzung seiner Sozialbezüge hinzunehmen. ...weiter lesen
Student bekommt kein ALG II Nürnberg (D-AH) - Weil niemand seinen Lebensunterhalt aus zwei verschiedenen Sozialtöpfen gleichzeitig bestreiten soll, steht einem Student kein Arbeitslosengeld II zu. Die Arbeits- und Sozialbehörde darf ihm zum Essen und ...weiter lesen
BAfÖG darf nicht auf ALG II angerechnet werden Nürnberg (D-AH) - Bei der Berechnung von Arbeitslosengeld II dürfen monatlichen BAföG-Zuwendungen nicht berücksichtigt werden, wenn dieser Betrag vollständig für das Schulgeld und die Fahrkosten verbraucht wird. Das hat das ...weiter lesen
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zum Thema ALG II
Bedarfsgemeinschaft als Grund für die Ablehnung eines Antrags auf ALG II - Wie ist hier die Rechtslage? Frage: Ich bin derzeit arbeitssuchend und beziehe noch bis Ende d. J. Arbeitslosengeld 1. Der Antrag auf Arbeitslosengeld 2 wurde schon auf Anfrage abgelehnt, da mein Lebensgefährte ein zu hohes Brutto-Einkomme... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,wenn Sie einen Antrag auf ALG II stellen, muss von der ARGE zunächst der Hilfebedarf festgestellt werden. In diesem Verfahren muss natürlich Ihr vollständiges Einkomme ...⇒ zum vollständigen Fall
Wie ist ein Testament zu formulieren, um den Zugriff der Exfrau auf das Erbe gänzlich auszuschließen? Frage: Meine Tochter lebt bei meiner geschiedenen Frau. Diese ist wieder verheiratet. Meine Tochter soll Alleinerbin sein. Eine Wohnung (z.T. noch belastet) ist vorhanden, diverse Lebensversicherungen sind vorhanden... Antwort: Sehr geehrter Mandant,Wenn ich Ihre Anfrage richtig verstanden habe, wollen Sie unter allen Umständen vermeiden, dass Ihre geschiedenen Ehefrau nach Ihrem Tod auf Ihr Vermögen Zugriff hat. Ic ...⇒ zum vollständigen Fall
Erleichterte Bedingungen beim Bezug vom ALG II Frage: Ich bin am 29. Mai 1948 geboren. Seit 01. November 2007 bin ich arbeitslos und habe § 428 in Anspruch genommen. D.h. ich ziehe mich aus dem Erwerbsleben zurück (keine Bewerbungspflicht) und hab... Antwort: Tatsächlich haben Sie "Glück" und gehören noch zu dem Personenkreis, der auch unter erleichterten Bedingungen ALG II nach § 65 Abs. IV SGB II beziehen kann. Wären Sie nach de ...⇒ zum vollständigen Fall
Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II Frage: Ein Freund der Familie möchte meinen Zwillingen (2 Jahre alt) ein Grundstück übertragen und bis zu seinem Tode Verwalter dieses Grunstückes bleiben.Ich bekomme alg 2. Kann sich diese... Antwort: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (ALG II) erhält nach § 7 SGB II, wer das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, wer erwerbsfähi ...⇒ zum vollständigen Fall
