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Sozialhilferecht

Stand: 18.09.2014

Das Sozialhilferecht ist die Summe von Rechtsvorschriften, die dem Einzelnen einen einklagbaren Anspruch auf Zahlung eines "Existenzminimum" garantieren.

Da die Sozialhilfe - inzwischen als Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bekannt - keine Versicherungsleistung ist, ist diese Zahlung davon abhängig, dass der Hilfesuchende bedürftig ist, d.h. dass er "nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine Hilfe erhält,...".  Zentrale Rechtsgrundlage für das Sozialhilferecht ist das SGB XII.  Die Leistungen nach dem SGB XII gliedern sich auf in: laufende Hilfe zum Lebensunterhalt, einmalige Hilfe zum Lebensunterhalt und Hilfen in besonderen Lebenslagen.

Bei juristischen Fragen zum Thema Sozialhilferecht sollten Sie mit einem Rechtsanwalt mit Interessenschwerpunkt Sozialrecht sprechen. Ein zugelassener Rechtsanwalt kann oft in wenigen Minuten am Telefon alle individuellen Fragen beantworten oder bei komplexen Fällen wichtige Informationen im Rahmen der telefonischen Erstberatung geben.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Liegen die Anspruchsgrundlagen bei Ihnen vor?
  • Sind Sie bedürftig iSd. SGB XII?
  • Wie hoch ist Ihr Vermögen?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt kann Ihnen sagen, ob grundsätzlich ein Anspruch auf Sozilalleistungen besteht.
  • Der Telefonanwalt kann Ihnen sagen, welche Voraussetzungen Sie erfüllen müssen.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Sie haben einen Anspruch auf Sozialleistungen.
  • Sie sollten Leistungen nach dem SGB XII beantragen.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können Sozialleistungen beantragen.
  • Sie können Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid erheben.
  • Sie können Klage gegen den Widerspruchsbescheid erheben.

Maßgebliche Urteile

BSG, Urteil vom 23.07.2014 - B 8 SO 14/13 R:  Behinderten oder pflegebedürftigen Menschen steht auch dann der volle Sozialhilfesatz zu, wenn sie bei Eltern oder Bekannten leben.


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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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