Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Sozialhilfe
Unter dem Begriff "Sozialhilfe" versteht man staatliche Leistungen die einer Person gewährt werden, die weder durch eigene noch fremde Hilfe dazu in der Lage ist, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Der Umfang der geleisteten staatlichen Hilfe ist begrenzt auf das Existenzminimum.
Voraussetzungen und der Umfang der Leistungen auf Hilfe zum Lebensunterhalt und in besonderen Notlagen sind im 12. Sozialgesetzbuch (SGB XII) geregelt. Wichtig ist hier insbesondere die sog. Grundsicherung für voll Erwerbsgeminderte oder berentete Personen.
Zwingend für den Bezug von Sozialhilfe ist immer ein Antrag, es reicht nicht, das die sonstigen Voraussetzungen wie zur Sicherung des Lebensunterhalts unzureichendes Einkommen und Vermögen vorliegen. Von der Sozialhilfe zu unterscheiden ist die Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfebedürftige (Hartz IV, ALG II), die im SGB II geregelt ist.
Wenn Sie näheres über Ihre Ansprüche wissen möchten, z.B. was bei der Beantragung zu beachten ist, welche Freibeträge es für kleine Vermögen gibt, ob das Eigenheim verkauft werden muß etc., fragen Sie über unsere Hotline einen kompetenten Anwalt aus dem Fachbereich Sozialrecht um Rat. Stand: 26.01.2012
Deutsche Sozialhilfe in Thailand Nürnberg (D-AH) - Einem dauerhaft in Thailand ansässigen Deutschen steht keine deutsche Sozialhilfe für seine dort bei ihm lebende Tochter zu. Selbst wenn ein vom Gesetzgeber dafür geforderter Aufenthalt des Mädchens in die ...weiter lesen
Muss
die Tochter für den Vater zahlen? Nürnberg (D-AH) - Vater werden ist nicht schwer, Vater sein
dagegen sehr: Frau S., wie wir sie nennen wollen, hat emotionale und
materielle Zuwendungen seitens ihres Erzeugers eigentlich nie erfahren -
der dafür freilich ...weiter lesen
Lottogewinn eines Empfängers von Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Wie gewonnen, so zerronnen: Schneit einem Hartz-IV-Empfänger ein Lotto-Gewinn ins Haus, hat er diesen umgehend bei der Sozialbehörde abzuliefern. Und zwar bis in Höhe der ihm zugesprochenen staatlichen Stützen. ...weiter lesen
Sozialhilfe wird nicht nach Hause gebracht Nürnberg (D-AH) - Die Behörden müssen einem Empfänger von Sozialhilfe die staatliche Stütze nicht auch noch ins Haus bringen. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden (Az. L 7 SO 23/06 ER). Wie die telefonische ...weiter lesen
Keine Gleitsichtbrille für Hartz-IV-Empfänger Nürnberg (D-AH) - Eine moderne Gleitsichtbrille, mit der man ebenso seine Handarbeit machen wie dabei in die Ferne schweifen kann, ist nicht nur in viele Berufen, sondern auch für den privaten Alltag zweifellos von großem ...weiter lesen
Hausratsversicherung bei Harzt-IV Nürnberg (D-AH) - Die staatliche Sozialhilfe muss zwar für die Wohnung eines Bedürftigen aufkommen, nicht jedoch für seine Hausratsversicherung. Das hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen betont (Az. L 7 B ...weiter lesen
Sozialhilfe-Mietkosten nach Umzug Nürnberg (D-AH) - Wer von Sozialhilfe lebt und umzieht, bekommt in der neuen Wohnung die Miet- und Heizungskosten höchstens in Höhe der vorherigen Ausgaben erstattet. Diese gesetzliche Beschränkung gilt allerdings nicht, ...weiter lesen
Spätere Wohnungs-Erstausstattung Nürnberg (D-AH) - Gut Ding will Weile haben: Wer als Empfänger von Sozialhilfe erstmals eine eigene Wohnung bezieht und sie nicht sofort einrichtet, kann auf die ihm zustehende Erstausstattung auch noch später zurückgreifen. ...weiter lesen
Doppelte Miete bei Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Muss ein Sozialhilfe-Empfänger kurzfristig umziehen, konnte aber die vorherige Wohnung nicht mehr rechtzeitig kündigen, so hat das Sozialamt ihm die doppelte Miete zu begleichen. Das hat das Landessozialgericht ...weiter lesen
Zwangs-Wechsel der Krankenkasse Nürnberg (D-AH) - Bäumchen, Bäumchen, wechsle dich: Dass ein Versicherter von sich aus seine Krankenkasse wechselt, wenn diese einen neuen Zusatzbeitrag erhebt, bringt Dynamik ins Geschehen und ist so extra von der jüngsten ...weiter lesen
Nur Billig-Haustür von der Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Wer von staatlicher Sozialstütze lebt, hat offenbar weniger private Reichtümer zu verwahren und benötigt zum Schutz seiner Wohnstatt keine ausgesprochen teure Eingangstür. Diesen Eindruck lässt zumindest ...weiter lesen
Für Hungerlohn muss niemand schuften Nürnberg (D-AH) - Zum Leben zuwenig, zum Sterben zuviel: Arbeitslöhne für Vollzeitstellen müssen mindestens die Höhe der Sozialhilfe für alleinstehende Hilfebedürftige erreichen. Nach einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts ...weiter lesen
Stromabschaltung trotz Kinder im Haushalt Nürnberg (D-AH) - Wenn eine Empfängerin von staatlicher Sozialhilfe die ihr zugewiesenen monatlichen Strom-Abschläge bewusst nicht an den Energieversorger abführt, muss sie damit rechnen, dass schließlich der Wohnungs-Anschluss ...weiter lesen
Sozialbetrügerin muss zweieinhalb Jahre ins Gefängnis Nürnberg (D-AH) - Der Krug geht solange zu Wasser, bis er bricht: Wegen wiederholtem Sozialbetrugs wurde jetzt eine 40-jährige Frau aus Heidenheim vom Oberlandesgericht Stuttgart (Az. 1 Ss 362/06) zu einer Freiheitsstrafe ...weiter lesen
Nicht ausreichend Zeit für Arbeitssuche Nürnberg (D-AH) - Wer von Sozialhilfe lebt, muss jedes
Arbeitsangebot der Behörde annehmen, will er nicht die Kürzung seiner
staatlichen Leistungen riskieren. Allerdings handelt ihrerseits die
Arbeitsagentur unrechtmäßig, ...weiter lesen
Keine Sozial-Hilfe für Reparatur des eigenen Herdes Nürnberg (D-AH) - Eigener Herd ist Goldes wert. Steht die Feuerstelle aber im eigenen Hause eines Sozialhilfe-Empfängers, so hat dieser keinen Anspruch auf zusätzliche staatliche Leistungen zwecks Reparatur der Kochgelegenheit. ...weiter lesen
10.000 Euro in der Teedose - Rentnerin erhält keine Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Schweigen ist nicht immer Gold: Wer Sozialhilfe beantragt und über Geldvermögen verfügt, muss dies sofort den zuständigen Behörden mitteilen. Die bloße Behauptung, mittellos zu sein, genügt später nicht, ...weiter lesen
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zum Thema Sozialhilfe
Alleinerbin muss ins Altersheim ziehen - Wird der Aufenthalt aus dem Erbe finanziert? Frage: Mein Vater verstarb am 12.12 2007. In einem notariellen Schreiben ist festgehalten, dass im Todesfall der Ehepartner als Alleinerbe fungiert. Meine Mutter lebt zurzeit noch im eigenen Haus und bezieh... Antwort: Sehr geehrter Mandant,es ist zunächst richtig, dass Sozialhilfe bei einer Heimunterbringung nur dann gezahlt wird, wenn der Heimbewohner die Heimkosten nicht aus eigenem Einkommen und Vermöge ...⇒ zum vollständigen Fall
