SGB ist die Abkürzung für Sozialgesetzbuch. Im Sozialgesetzbuch finden sich die meisten das Sozialrecht betreffenden gesetzlichen Regelungen, allerdings finden sich auch in anderen gesetzlichen Regelungen sozialrechtliche Vorschriften, so z.B. im Wohngeldgesetz, dem Bundesversorgungsgesetz und dem Bundeserziehungsgeldgesetz. Das SGB ist in insgesamt zwölf verschiedene Bücher aufgeteilt, welche sich mit unterschiedlichen sozialrechtlichen Themen befassen.
So sind die Vorschriften zum Arbeitslosengeld II bzw. Sozialhilfe in den SGB II und SGB XII geregelt. Die Verfahrensvorschriften finden sich in SGB X. Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist in SGB V geregelt.
Die Regelungen aus dem SGB sind für juristische Laien zum Teil sehr schwer zu verstehen, da sie sehr ausführlich und Teil auch sehr bürokratisch formuliert sind. Bei Fragen zum Sozialrecht empfiehlt es sich daher immer, einen im Sozialrecht versierten Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen. Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können Ihnen bereits am Telefon die wichtigsten Fragen zum Sozialrecht und zu den einzelnen Büchern des SGB beantworten. Sie erhalten so eine kostengünstige und schnelle Einschätzung Ihrer Rechtsfragen.
Stand: 18.03.2011
Nur Billig-Haustür von der Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Wer von staatlicher Sozialstütze lebt, hat offenbar weniger private Reichtümer zu verwahren und benötigt zum Schutz seiner Wohnstatt keine ausgesprochen teure Eingangstür. Diesen Eindruck lässt zumindest ...weiter lesen
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zum Thema SGB
Bedarfsgemeinschaft als Grund für die Ablehnung eines Antrags auf ALG II - Wie ist hier die Rechtslage? Frage: Ich bin derzeit arbeitssuchend und beziehe noch bis Ende d. J. Arbeitslosengeld 1. Der Antrag auf Arbeitslosengeld 2 wurde schon auf Anfrage abgelehnt, da mein Lebensgefährte ein zu hohes Brutto-Einkomme... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,wenn Sie einen Antrag auf ALG II stellen, muss von der ARGE zunächst der Hilfebedarf festgestellt werden. In diesem Verfahren muss natürlich Ihr vollständiges Einkomme ...⇒ zum vollständigen Fall
Eingliederungsvereinbarung bei Bezug von Arbeitslosengeld I Frage: Darf die Arbeitsagentur bei Bezug von ALG I eine Eingliederungsvereinbarungabschließen? ... Antwort: Sehr geehrter Mandant,auch bei Bezug von Arbeitslosengeld I nach dem SGB III kann zwischen der Arbeitsagentur und dem Arbeitslosen eine Eingliederungsvereinbarung geschlossen werden. Dies ist in den § ...⇒ zum vollständigen Fall
Einsatz der laufenden Bezüge und des Vermögensstamms des Unterhaltspflichtigen beim Elternunterhalt Frage: Sehr geehrte Rechtsanwälte,meine Mutter liegt wegen eines Schlaganfalles seit 4 Jahren in einem Wohnheim in H., da aber ihre Rente nicht reicht bezahlt das Sozialamt den Rest dazu. Unser Haus is... Antwort: Sehr geehrter Mandant, gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Vor der Inanspruchnahme des Unterhaltspflichtigen (ggf. im Wege des Anspruchsübergang ...⇒ zum vollständigen Fall
Minderung der Grundsicherung wegen des Bezugs von Kindergeld Frage: Ein seelisch behinderter Erwachsener bezieht Grundsicherung nach SGB XII. Er lebt im Haushalt seiner Mutter und seines Stiefvaters. Die Mutter ist nicht berufstätig. Sie bezog Kindergeld.Ab 12.201... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,ich kann Ihnen nur dringend raten Rechtsmittel und ggfs. Klage gegen die Entscheidung der Gemeinde einzulegen. Die Entscheidung der Gemeinde ist rechtswidrig.Es ist verfehlt in sozialrechtliche ...⇒ zum vollständigen Fall
Unterhaltszahlungen an Kinder bei Bezug von Hartz IV Frage: Ein getrennt lebendes Ehepaar, beide beziehen Hartz IV.Der Mann ist als leiblicher Vater für ein Kind unterhaltspflichtig, für ein Kind als gesetzlicher Vater unterhaltspflichtig. Die Kinde... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,gegenüber Kindern bestehen Unterhaltspflichten. Diese werden, wenn die Kinder nicht mit dem Unterhaltsverpflichteten in einem Haushalt leben, in bar durch Zahlung von Geld erbrach ...⇒ zum vollständigen Fall
ALG II Bezug und Nebenverdienst Frage: Mein Enkel bezieht Arbeitslosengeld 2 und eine Wohnung, die die ARGE bezahlt, wie viel kann er dazu verdienen. ... Antwort: Sehr geehrter Mandant,grundsätzlich muss natürlich berücksichtigt werden, dass Ihr Enkel aufgrund des ALG II-Bezuges verpflichtet ist, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen. Er dar ...⇒ zum vollständigen Fall
