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Schwerbehindertenrecht

Stand: 01.06.2016

Das Schwerbehindertenrecht umfasst alle rechtlichen Regeln, die die Rechtsverhältnisse von Schwerbehinderten betreffen. Das Schwerbehindertenrecht ist in wesentlichen Teilen im SGB IX (Sozialgesetzbuch IX) geregelt.

Hier finden sich u.a. Vorschriften zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen, zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben, die Arbeit in Werkstätten, die unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr, zu Präventions- und Beschäftigungspflichten der Arbeitgeber und zu unterhaltssichernden Leistungen. Außerdem ist hier der besondere Kündigungsschutz für Schwerbehinderte und der Sonderurlaub geregelt.
Eine Schwerbehinderung liegt vor, wenn bei einer Person ein Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 festgestellt wurde. Menschen mit einem GdB von 30 oder 40 können eine sogenannte Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen beantragen. Für diese Anträge ist die Agentur für Arbeit zuständig.
Nicht zum Schwerbehindertenrecht gezählt werden die Regeln nach dem Bundesversorgungsgesetz über die Versorgung von Personen, die durch militärische oder militärähnliche Dienstverrichtungen gesundheitliche Schädigungen erlitten haben.

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