Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Rückzahlung
Das Sozialrecht ist in den verschiedenen Büchern des Sozialgesetzbuches geregelt. Aus dem zehnten Sozialgesetzbuch (SGB X) ergeben sich die Verfahrensvorschriften zum Sozialrecht. In §§ 39 SGB X ff. ergeben sich die Vorschriften zur Wirksamkeit eines Verwaltungsaktes sowie zur Rücknahme von Verwaltungsakten. Diese Vorschriften sind die Grundlage für Rückzahlungen der Leistungsempfänger an die Sozialbehörden. Wenn die Sozialbehörden feststellen, dass Leistungen zu Unrecht erfolgt sind, prüfen Sie regelmäßig die Möglichkeit der Rückforderung und erlassen einen Rückzahlungsbescheid, gegen den der Leistungsempfänger dann Rechtsmittel einlegen muss.
Vor der Inanspruchnahme von Rechtsmitteln gegen einen Rückzahlungsbescheid sollte der Leistungsempfänger unbedingt die Beratung eines im Sozialrecht erfahrenen Rechtsanwalts in Anspruch nehmen. Durch rechtzeitige Beratung kann geprüft werden, ob die Rückforderungsansprüche möglicherweise bereits verjährt sind oder ob die Sozialbehörde die Voraussetzungen für die Rückzahlung richtig eingeschätzt hat.
Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können oftmals direkt in der telefonischen Rechtsberatung beurteilen, ob ein Anspruch auf Rückzahlung besteht oder nicht. Sie erhalten so schnell und kostengünstig eine erste Einschätzung der Rechtslage.
Stand: 18.03.2011
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Trotz Kündigung keine Rückzahlung des betrieblichen Studien-Darlehens Nürnberg (D-AH) - Bezahlt ein Arbeitgeber seinem Angestellten die Gebühren für ein nebenberufliches Studium, sollte er das nicht mit der einfachen Abmachung verknüpfen, dass das Geld bei einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ...weiter lesen
Vater plündert Sparbuch für Tochter Nürnberg (D-AH) - Ein Sparbuch-Besitzer darf nicht grundsätzlich über das Guthaben frei verfügen. Wenn die Ersparnisse für die Tochter bestimmt sind und sie hauptsächlich aus Zuwendungen Dritter bestehen, haben Eltern kein ...weiter lesen
Verjährungsfrist bei Reisemängeln Nürnberg (D-AH) - Kein Reiseveranstalter ist berechtigt, die gesetzlich vorgeschriebene 2-Jahres-Verjährungsfrist für Reisemängel nach eigenem Gutdünken für ausdrücklich alle Ansprüche zu verkürzen. Darauf weist die telefonische ...weiter lesen
Scheinvater erhält Unterhaltszahlungen für Kind zurück Nürnberg (D-AH) - Schlechte Karten für Kuckucks-Väter: Hat jemand Unterhalt für ein Kind gezahlt, das gar nicht seines ist, muss der eigentliche Erzeuger ihm diese Auslagen zurückzahlen, wenn der Schwindel auffliegt. Aus ...weiter lesen
Erben und Hartz-IV Nürnberg (D-AH) - Den Lebenden wirds gegeben, den Toten wieder genommen: Hartz-IV-Gelder, die ein inzwischen Verstorbener zu Lebzeiten erhalten hat, sind von seinen Erben an den Staat zurückzuzahlen. Obwohl es sich bei den ...weiter lesen
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Falscher Kilometerstand - Geld zurück für gebrauchten Porsche Nürnberg (D-AH) - Falsche Angaben zum Kilometerstand können KfZ-Händlern teuer zu stehen kommen. Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Coburg (Az. 23 O 596/05) muss ein Autohaus einen gebrauchten Porsche wieder zurücknehmen. ...weiter lesen
Zuwendungen von Schwiegereltern Nürnberg (D-AH) - Wiederholen ist eben doch nicht gestohlen: Geldgeschenke von den Schwiegereltern sind nach einer Scheidung auf Verlangen zurückzuzahlen. Ist der Zweck der Schenkung die Unterstützung der Ehe vom eigenen ...weiter lesen
Gefälschte Arzt-Rezepte Nürnberg (D-AH) - Schiebt ein Privatpatient seiner Krankenkasse gefälschte Rezepte unter und lässt sich in großem Maße Medikamente vergüten, die er nie bezogen hat, ist bei erfolgter Entdeckung sein sofortiger Rausschmiss ...weiter lesen
Stotternde Ratenzahlung - Gesamtschuld verjährt später Nürnberg (D-AH) - Wer Schulden oder offene Rechnungen gemächlich per Ratenzahlung abstottert, darf nicht darauf spekulieren, dass der Restbetrag dabei irgendwann verjährt. Denn die Verjährungsfrist beginnt mit jeder gezahlten ...weiter lesen
Urlaubsstrand verschwunden Nürnberg (D-AH) - Fällt der geplante Schwimm- und Schnorchelurlaub buchstäblich ins Wasser, weil der berühmte Badestrand des gebuchten Hotels im Ausland längst von einem gewaltigen Wirbelsturm hinweggespült wurde, muss der ...weiter lesen
Widerrufener Widerruf Nürnberg (D-AH) - Widerrufen ist widerrufen: Die vom Gesetz bei einem Haustürgeschäft vorgeschriebene Widerrufsbelehrung einer Bank für einen Kreditvertrag darf den Rücktritt vom Darlehen nicht automatisch sofort wieder außer ...weiter lesen
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Geldanlage mit Traumrendite Nürnberg (D-AH) - Albtraum statt Traumrendite: Hat ein professioneller Anlageberater seinem Kunden nachweislich ein Kapitalgeschäft versprochen, das wirtschaftlich unmöglich ist, hat er dafür geradezustehen. Platzt der unter ...weiter lesen
Verpachtung einer Gaststätte Nürnberg (D-AH) - Ein Speiselokal ist kein Nest für Dreckspatzen: Wer eine Gaststätte an einen neuen Betreiber verpachtet, hat dafür zu sorgen, dass diese auch mit Beginn des Pachtvertrages ordnungsgemäß bewirtschaftet werden ...weiter lesen
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Berechnung von Einkommen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld Frage: Bis vor Kurzem waren meine Lebensgefährtin und ich für 5 Monate Bezieher von Leistungen zu Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Nach Ende der Bewilligun... Antwort: Maßgebliche gesetzliche Regelungen für Ihre Frage finden sich in § 11 SGB II und in der Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermöge ...⇒ zum vollständigen Fall
