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Rückzahlung

Stand: 02.04.2013

Das Sozialrecht ist in den verschiedenen Büchern des Sozialgesetzbuches geregelt. Aus dem zehnten Sozialgesetzbuch (SGB X) ergeben sich die Verfahrensvorschriften zum Sozialrecht.

In §§ 39 SGB X ff. ergeben sich die Vorschriften zur Wirksamkeit eines Verwaltungsaktes sowie zur Rücknahme von Verwaltungsakten. Diese Vorschriften sind die Grundlage für Rückzahlungen der Leistungsempfänger an die Sozialbehörden.
Wenn die Sozialbehörden feststellen, dass Leistungen zu Unrecht erfolgt sind, prüfen sie regelmäßig die Möglichkeit der Rückforderung und erlassen einen Rückzahlungsbescheid, gegen den der Leistungsempfänger dann Rechtsmittel einlegen muss.

Vor der Inanspruchnahme von Rechtsmitteln gegen einen Rückzahlungsbescheid sollte der Leistungsempfänger unbedingt die Beratung eines im Sozialrecht erfahrenen Rechtsanwalts in Anspruch nehmen. Durch rechtzeitige Beratung kann geprüft werden, ob die Rückforderungsansprüche möglicherweise bereits verjährt sind oder ob die Sozialbehörde die Voraussetzungen für die Rückzahlung richtig eingeschätzt hat.

Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können oftmals direkt in der telefonischen Rechtsberatung beurteilen, ob ein Anspruch auf Rückzahlung besteht oder nicht. Sie erhalten so schnell und kostengünstig eine erste Einschätzung der Rechtslage.


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   | Stand: 21.08.2017
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   | Stand: 18.08.2017
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