Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Pflegeheim
Pflegeheime sind selbständig wirtschaftende stationäre Pflegeeinrichtungen, in denen Pflegebedürftige unter der ständigen Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft gepflegt und betreut werden und in denen sie ganztägig (vollstationär) oder nur tagsüber bzw. nachts (teilstationär) untergebracht sind und verpflegt werden (§ 71 Abs. 2 SGB IX). Verantwortliche Pflegefachkräfte können nur in der Krankenpflege. der Kinderkrankenpflege oder in der Altenpflege ausgebildete Pflegekräfte sein. Außerdem ist eine praktische Berufserfahrung in dem erlernten Pflegeberuf von zwei Jahren innerhalb der letzten 5 Jahre erforderlich. Die Pflegekassen dürfen zur Sicherstellung der Pflege nur solche Pflegeheime in Anspruch nehmen, mit denen ihre Landesverbände einen Versorgungsvertrag geschlossen haben. Der Versorgungsvertrag legt Art, Inhalt und Umfang der so genannten allgemeinen Pflegeleistungen und damit den Versorgungsauftrag fest, den das Pflegeheim während der Dauer der Vertragsbeziehung zu erfüllen hat. Auf dieser Grundlage sind alle für die Versorgung der Pflegebedürftigen nach Art und Schwere ihrer Pflegebedürftigkeit erforderlichen Pflegeleistungen zu erbringen. Für Unterkunft und Verpflegung in einem Pflegeheim haben die Pflegebedürftigen selbst aufzukommen. Sie werden insoweit den Pflegebedürftigen gleichgestellt, die zu Hause gepflegt werden, und die dort ebenfalls für ihre Lebenshaltungskosten selbst aufkommen müssen.
Fragen zu Pflegeheimen und zur Übernahme von Kosten kann Ihnen ein im Sozialrecht erfahrener Anwalt i. d. R. innerhalb weniger Minuten beantworten. Gerne können auch Tipps zur Beantragung von Pflegegeld und anderen Pflegeleistungen gegeben werden. Stand: 12.07.2010
Bewohner eines Pflegeheims dürfen ins Nachbargrundstück schauen Nürnberg (D-AH) - Der Eigentümer eines Grundstücks, dessen häusliches und Gartenleben sich unter den Augen Dutzender Bewohner eines angrenzenden Pflegeheimes abspielt, kann für die davon ausgehende Beeinträchtigung keinen ...weiter lesen
Einsamer Tod im Altersheim - wer zahlt die Beerdigung? Nürnberg (D-AH) - Stirbt ein Heimbewohner allein und mittellos, muss der Betreiber der Pflegeeinrichtung nicht für die Kosten der Beerdigung einspringen. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden ...weiter lesen
Doppelte Miete bei Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Muss ein Sozialhilfe-Empfänger kurzfristig umziehen, konnte aber die vorherige Wohnung nicht mehr rechtzeitig kündigen, so hat das Sozialamt ihm die doppelte Miete zu begleichen. Das hat das Landessozialgericht ...weiter lesen
Geschenke einer Heimbewohnerin Nürnberg (D-AH) - Auch eine pflegebedürftige Heimbewohnerin darf ihre Besucher nach eigenem Gutdünken beschenken, wenn sie es denn mit Sinn und Verstand tut. Sie behördlicherseits zwingen zu wollen, ein wertvolles Geschenk ...weiter lesen
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zum Thema Pflegeheim
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Unterbringung für Angehörige im Pflegeheim muss selber getragen werden - Vermögen dennoch frei verfügbar? Frage: Meine Mutter ist an Demenz erkrankt und muss vermutlich bald in ein Pflegeheim. Aufgrund ihrer Vermögenslage werden meine Eltern zu den Geldern aus der Pflegeversicherung selber noch etwas zuzahle... Antwort: Sehr geehrter Mandant,ihre Frage bezieht sich auf die Voraussetzungen, unter denen Kinder für Ihre Eltern Unterhalt leisten müssen. Der Anspruch folgt von der Struktur her im Gegensatz zu de ...⇒ zum vollständigen Fall
