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Mitteilungspflicht

Stand: 04.04.2016

Unter einer Mitteilungspflicht oder auch Mitwirkungspflicht ist die Verpflichtung zu verstehen, unaufgefordert bestimmte Tatsachen mitzuteilen.

Diese Verpflichtung kann auf gesetzlichen Vorschriften beruhen oder aber z. B. im privatrechtlichen Bereich auf Vereinbarungen. Mitteilungspflichten bestehen oft im Sozialrecht. Hervorzuheben ist hier der § 60 SGB I. Ein weiteres Beispiel ist der § 68 Abs. 1 Satz 1 EStG (Einkommenssteuergesetz) im Kindergeldbezug. Bei Fragen, ob Mitteilungspflichten bestehen oder nicht, ist die Recherche dazu im Internet sicher sinnvoll, aber oft nicht zufriedenstellend.Im sozialrechtlichen Bereich müssen Sie auf Ihre Mitwirkungspflichten hingewiesen werden. Dies geschieht oft auf Hinweisbroschüren, die bei Erstbeantragung übergeben werden, diese sollten deshalb sorgfältig gelesen werden, da ein Verstoß gegen die Mitteilungspflichten Sanktionen nach sich ziehen kann.

Ein Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline kann meist in wenigen Minuten am Telefon alle individuellen Fragen beantworten oder bei komplexen Fällen wichtige Informationen im Rahmen der telefonischen Erstberatung geben. Bitte halten Sie eventuell vorhanden Unterlagen oder Schriftwechsel bereit.


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   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

   | Stand: 19.07.2017
Vielen Dank an Herrn Rauhut für die äußerst aufschlußreiche Auskunft! Es ist grundsätzliche Klarheit im Vorgehen für uns bei dem sehr sachlichen und freudlichen Gespräch entstanden!

   | Stand: 19.07.2017
TOLL ERKÄRT SO DAS MAN ES VERSTANDEN HAT. SEHR HIFREICH. WÜRDE MICH ZU JEDER ZEIT WIEDER AN SIE WENDEN.

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