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Kindergartenzuschuss

Stand: 26.10.2016

Der Kindergartenzuschuss ist eine von dem Arbeitgeber übernommene zusätzlich zum normalen Arbeitsentgelt gezahlte Leistung.

Der Arbeitgeber zahlt in diesen Fällen ganz oder teilweise die für die Kinder seiner Arbeitnehmer anfallenden Kosten für den Kindergarten. Für diese Leistung müssen weder der Arbeitgeber noch der Arbeitnehmer Steuern und Sozialversicherungsbeiträge entrichten.
Voraussetzung ist, dass die Kinder noch nicht schulpflichtig sind und nicht zu Hause betreut werden, sondern tagsüber einen Kindergarten oder einer Kindertagesstätte besuchen oder bei einer Tages- oder Wochenmutter versorgt werden. Der Kindergartenzuschuss muss allerdings zusätzlich zu dem Arbeitslohn gezahlt werden. Es ist nicht möglich, einen Teil des Gehalts in den steuer- und sozialversicherungsfreien Kindergartenzuschuss umzuwandeln. Der Zuschuss geht direkt an die Betreuungseinrichtung und kann vom Arbeitgeber gewinnmindernd abgesetzt werden.
Einen Zuschuss zu den Betreuungskosten können aber auch Geringverdiener, Leistungsempfänger von Sozialleistungen oder auch Bezieher von Berufsausbildungsbeihilfe geltend machen. Hierfür ist ein entsprechender Antrag beim zuständigen Leistungsträger (Jugendamt) erforderlich.

Weiterführende Fragen zu dem Thema Kindergartenzuschuss beantworten Ihnen gerne die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline telefonisch oder per E-Mail.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Ist mit Ihrem Arbeitgeber eine Vereinbarung über die Zahlung eines Kindergartenzuschusses getroffen wurden?
  • Sind Sie Geringverdiener, Bezieher von Sozialleistungen oder besteht Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe?
  • Besucht Ihr betreuungsbedürftiges Kind eine Kindertagesstätteneinrichtung?
  • Wird Ihr betreuungsbedürftiges Kind anderweitig (z.B. Tagesmutter) betreut?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt bestimmt, ob grundsätzlich ein Anspruch auf Zuschuss zu den Betreuungskosten besteht.
  • Der Telefonanwalt prüft die Möglichkeiten der Durchsetzung des Anspruches.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Es besteht Anspruch auf Kindergartenzuschuss.
  • Die Betreuungskosten sind im Rahmen der Berufsausbildungsbeihilfe als Bedarf zu berücksichtigen.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können beim Jugendamt einen entsprechenden Antrag stellen.
  • Gegen einen ablehnenden Bescheid kann (form- und fristgerecht) Widerspruch eingelegt werden.

Maßgebliche Urteile

Kostenbeiträge für den Besuch der Kindertagesstätte und ihre Übernahme durch das Jugendamt: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 6.3.2014, Az. 4 LC 45/12


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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

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ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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