Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Grundsicherung
Leistungsberechtigt sind in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach § 41 Abs. 1 und 2 SGB XII Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Die Person hat ein der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung entsprechendes Lebensalter erreicht oder die Person hat das 18. Lebensjahr vollendet und ist unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage voll erwerbsgemindert im Sinne des § 41 Abs. 2 SGB VI, sofern es unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwersbminderung behoben werden kann. Ferner muss die Person hilfebedürftig im Sinne des SGB sein.
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Stand: 10.06.2011
Sozialhilfe wird nicht nach Hause gebracht Nürnberg (D-AH) - Die Behörden müssen einem Empfänger von Sozialhilfe die staatliche Stütze nicht auch noch ins Haus bringen. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden (Az. L 7 SO 23/06 ER). Wie die telefonische ...weiter lesen
Lottogewinn eines Empfängers von Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Wie gewonnen, so zerronnen: Schneit einem Hartz-IV-Empfänger ein Lotto-Gewinn ins Haus, hat er diesen umgehend bei der Sozialbehörde abzuliefern. Und zwar bis in Höhe der ihm zugesprochenen staatlichen Stützen. ...weiter lesen
Weniger Sozialstütze bei kostenlosem Mittagessen Nürnberg (D-AH) - Ein Sozialhilfeempfänger, der sich ein Zubrot verdient und dabei von seinem Arbeitgeber auch ein kostenloses Mittagessen erhält, muss sich Speise und Trank auf seine Stütze anrechnen lassen. Allerdings dürfen ...weiter lesen
Umzug in die Türkei Nürnberg (D-AH) - Ein arbeitsloser Deutscher, der zwecks Jobaufnahme in die Türkei umsiedeln will, kann im Rahmen der Förderung einer Arbeitsaufnahme nicht mehr mit der Übernahme der Umzugskosten durch die deutschen Sozialbehörden ...weiter lesen
Schulden eines Empfängers von Hartz IV Nürnberg (D-AH) - Schuldet ein Sozialhilfe-Empfänger seinem Leistungsträger Geld, dann darf die Behörde diesen Fehlbetrag nicht einfach vom monatlichen Hartz-IV-Betrag automatisch abziehen und ohne seine Zustimmung einbehalten. ...weiter lesen
10.000 Euro in der Teedose - Rentnerin erhält keine Sozialhilfe Nürnberg (D-AH) - Schweigen ist nicht immer Gold: Wer Sozialhilfe beantragt und über Geldvermögen verfügt, muss dies sofort den zuständigen Behörden mitteilen. Die bloße Behauptung, mittellos zu sein, genügt später nicht, ...weiter lesen
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zum Thema Grundsicherung
Minderung der Grundsicherung wegen des Bezugs von Kindergeld Frage: Ein seelisch behinderter Erwachsener bezieht Grundsicherung nach SGB XII. Er lebt im Haushalt seiner Mutter und seines Stiefvaters. Die Mutter ist nicht berufstätig. Sie bezog Kindergeld.Ab 12.201... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,ich kann Ihnen nur dringend raten Rechtsmittel und ggfs. Klage gegen die Entscheidung der Gemeinde einzulegen. Die Entscheidung der Gemeinde ist rechtswidrig.Es ist verfehlt in sozialrechtliche ...⇒ zum vollständigen Fall
Zahlungen der Grundsicherung werden in Berlin, aufgrund längeren, medizinischen Aufenthalts in Bayern, eingestellt Frage: Ich bin seit Ende Februar bei meiner Schwester hier in Bayern, da ich mich in Berlin nicht mehr selbst versorgen konnte. Hier wurde bei mir Brustkrebs mit Metastasen im gesamten Skelett diagnostizier... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,wenn Sie seit Februar nicht mehr in Berlin, sondern in Bayern wohnen, dann ist das Bezirksamt in Berlin leider nicht verpflichtet, Ihnen Grundsicherung sowie Mietkosten zu gewähren ...⇒ zum vollständigen Fall
Alleinerbin muss ins Altersheim ziehen - Wird der Aufenthalt aus dem Erbe finanziert? Frage: Mein Vater verstarb am 12.12 2007. In einem notariellen Schreiben ist festgehalten, dass im Todesfall der Ehepartner als Alleinerbe fungiert. Meine Mutter lebt zurzeit noch im eigenen Haus und bezieh... Antwort: Sehr geehrter Mandant,es ist zunächst richtig, dass Sozialhilfe bei einer Heimunterbringung nur dann gezahlt wird, wenn der Heimbewohner die Heimkosten nicht aus eigenem Einkommen und Vermöge ...⇒ zum vollständigen Fall
Welches Einkommen berechtigt noch zum Erhalt von Wohngeld und Grundsicherung? Frage: Meine Frau (76 Jahre), ich (74 Jahre) sind Rentner mit einer Rente von ? 355,00 bzw. ? 577,00. Wir haben eine Mietwohnung seit April 2008 mit mtl. Miete ? 1003,00 + Nebenkosten ?200. Nach Verkauf unsere... Antwort: Ihre Anfrage zielt darauf ab, ob neben dem von Ihnen erzielten Einkommen in Form der Rente i. H. v. gesamt 932,00 Euro mtl., weitere Einnahmen, insbesondere aus Grundsicherung oder Wohngeld generiert werde ...⇒ zum vollständigen Fall
Sozialrecht - Welche Beträge für eine Mietwohnung bewegen sich im Rahmen der Grundsicherung? Frage: Sozialrecht-Grundsicherung:Als Rentnerin (70 Jahre) bekomme ich eine Rente v. 389,85das Sozialamt zahlt eine Grundsicherung 277,00als Miete zahle ich 287,- + 63,- NK inkl. Strom = - 350,00Das ist der ortsüblich... Antwort: Leider kenne ich nicht alle Daten aus Ihrem Grundsicherungsbescheid, aber die Höhe der Ihnen bewilligten Grundsicherung scheint jedenfalls nach richtig zu sein. Es ist natürlich möglich ...⇒ zum vollständigen Fall
