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Feststellungsbescheid

Stand: 06.10.2016

Ein Feststellungsbescheid ist in vielen Rechtsgebieten zu finden.

Er wird von der zuständigen Behörde, ggf. auf Antrag des Berechtigten, nach Prüfung der entsprechenden Voraussetzungen durch diese erlassen. Er ist ein Instrument des Verwaltungsrechts zur verbindlichen Erfassung und Festsetzung bestimmter rechtlicher Situationen. Der Feststellungsbescheid ist als Verwaltungsakt mit dem -je nach Rechtsgebiet- zulässigen Rechtsmittel (Widerspruch, Einspruch) anfechtbar. Dabei sind Formen und Fristen zu beachten und einzuhalten. Der Feststellungsbescheid dient als Grundlage für weitere rechtswirksame Regelungen in Folgebescheiden. In sozialrechtlichen Angelegenheiten ergehen Entscheidungen häufig in Form von Feststellungsbescheiden. Zu denken ist beispielsweise an den vom Versorgungsamt erlassenen Feststellungsbescheid über den Grad der Behinderung, der als Grundlage für die Ausstellung eines entsprechenden Ausweises dient. Ebenso kommt der Feststellungsbescheid im Steuerrecht vor. Z.B. bei der Feststellung der Einheitswerte oder als Bescheid über gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung. Auch Rentenversicherungsträger erlassen Feststellungsbescheide, z.B. über alle Zeiten im Versicherungsverlauf, die mehr als sechs Jahre zurückliegen.

Da Feststellungsbescheide in unterschiedlichen Rechtsgebieten vorkommen, muss deren Inhalt jeweils im Einzelfall geprüft und beurteilt werden.


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