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Feststellungsbescheid

Stand: 21.07.2014

Ein Feststellungsbescheid wird in vielen Rechtsgebieten erlassen. So ergehen beispielsweise in sozialrechtlichen Angelegenheiten Entscheidungen häufig in Form eines Feststellungsbescheid.

Ebenso kommt der Feststellungsbescheid im Steuerrecht und in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Rechts vor.  In einem Feststellungsbescheid wird das Bestehen einer bestimmten rechtlichen Situation verbindlich festgestellt. Er wird von der zuständigen Behörde nach Prüfung der entsprechenden Voraussetzungen durch diese erlassen. Da der Feststellungsbescheid in unterschiedlichen Rechtsgebieten vorkommt, muss der Inhalt jeweils im Einzelfall geprüft und beurteilt werden. Im Sozialrecht wird beispielsweise der Grad der Behinderung durch Feststellungsbescheid festgelegt. Gegen sozialrechtliche Erstattungsbescheide ist der Widerspruch möglich. Die Frist hierfür beträgt einen Monat, gerechnet ab der Zustellung des Bescheides.

Die in den jeweiligen Bereichen spezialisierten Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline stehen stehen Ihnen bei Fragen oder Problemen im Zusammenhang mit einem Feststellungsbescheid gerne telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung. Sie können Ihnen auch Hinweise geben im Hinblick auf das weitere Vorgehen bei einem bereits erlassenen Feststellungsbescheid.


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