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Einspruch Kur

Stand: 13.01.2014

Wenn der Bürger umgangssprachlich von einer "Kur" spricht, ist meist eine Rehabilitationsmaßnahme gemeint, die von den Krankenkassen oder den Rentenversicherungsträgern finanziert wird. ein typisches Beispiel ist z.B. sie sogenannte Mutter-Kind-Kur. Werden Anträge auf Durchführung einer entsprechenden Rehabilitationsmaßnahme abgelehnt, kann gegen den Ablehnungsbescheid Widerspruch und bei dessen Ablehnung auch Klage vor dem Sozialgericht eingelegt werden.

Der Widerspruch und die Klage sollten in erster Linie mit medizinischen Gründen begründet werden. Eine offene Besprechung der Situation mit den behandelnden Ärzten  ist daher vor Einlegung der Rechtsmittel unverzichtbar. Widerspruch kann auch gegen die Einberufung zu einer Reha-Maßnahme eingelegt werden, wenn der Zeitraum der Reha oder die ausgewählte Klinik auf Bedenken stoßen. Trotz des in § 9 SGB IX festgeschriebenen Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsempfängers ergibt sich jedoch daraus kein freies Wahlrecht der Reha-Einrichtung. Vielmehr ist der Leistungsempfänger im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verpflichtet, die zugewiesene Einrichtung zu benutzen, es sei denn, medizinische Gründe stehen der Benutzung der ausgewählten Klinik entgegen.

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   | Stand: 29.03.2017
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   | Stand: 28.03.2017
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   | Stand: 28.03.2017
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