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Einkommen

Stand: 06.09.2016

Eine allgemein gültige Definition des Begriffes "Einkommen" gibt es nicht.

Die Definition des Begriffs "Einkommen" richtet sich vielmehr danach, in welchem Kontext der Begriff verwendet wird. Für das Steuerrecht definiert z.B. § 2 Abs.4 des Einkommensteuergesetzes (EStG) das Einkommen eines Steuerpflichtigen als Gesamtbezüge der Einkünfte, vermindert um die Sonderausgaben und die außergewöhnlichen Belastungen. Im Steuerrecht bildet das Einkommen einer Person oder Körperschaft die Grundlage ihrer Steuerpflicht. Das zu versteuernde Einkommen wird definiert in § 2 Abs.5 EStG als Gesamtbetrag der Einkünfte, vermindert um die Kinderfreibeträge nach § 32 Abs.6 EStG und um die sonstigen, vom Einkommen abziehbaren Beträge (z.B.Altersentlastungsbetrag, Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, Freibetrag für Steuerpflichtige, die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft erzielen). Als Beispiel für Sonderausgaben sind Spenden an bestimmte, steuerlich begünstigte Organisationen (insbesondere als gemeinnützig anerkannte Organisationen) zu nennen.

Das körperschaftsteuerliche Einkommen wird darüber hinaus noch korrigiert um körperschaftsteuerliche Besonderheiten. Demgegenüber ist das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen nicht immer identisch mit dem steuerrechtlichen Einkommen. Im Sozialrecht wird das Einkommen nach dem Zuflußprinzip bestimmt. Alle Gelder, die jemandem in einem bestimmten Zeitraum zufließen - z. B. auf dem Girokonto eingehenes Gehalt, Wohngeld, Mieteinnahmen etc - bilden das Einkommen. Eine Verminderung wie im Steuerrecht gibt es beim sozialrechtlichen Einkommensbegriff nicht. Schwierigkeiten bei der Einordnung bereiten häufig einmalige Zuflüsse größerer Summen wie z. B. Steuererstattungen, Abfindungen etc.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Um welches Rechtsgebiet geht es bzw. in welchem Zusammenhang muss der Begriff "Einkommen" definiert werden.
  • Geht es z. B. um Steuerfragen,
  • Fragen zu ALG II
  • oder stehen unterhaltsrechtliche Fragen im Vordergrund?
  • Welche verschiedenen Einkünfte gibt es?
  • Wie hoch sind die Einkünfte?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt stellt fest, welcher Einkommensbegriff maßgeblich ist.
  • Der Telefonanwalt prüft, ob z. B. die Behörde den richtigen Einkommensbegriff zu Grunde gelegt hat.
  • Er prüft anhand Ihrer Angaben, ob und inwieweit besondere Einkünfte oder Ausgaben Einfluss auf die Höhe des maßgeblichen Einkommens haben.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • In Ihrem Fall ist das Einkommen nach dem Sozialrecht/Steuerrecht zu bestimmen.
  • Ihr Einkommen setzt sich aus folgenden monatlichen Einnahmen zusammen.
  • Zu berücksichtigen sind folgende einmaligen Einnahmen/Ausgaben.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können gegen den Bescheid Widerspruch einlegen mit der Begründung der unrichtigen Berücksichtigung Ihres Einkommens.
  • Ihr Einkommen wurde nicht in der richtigen Höhe ermittelt,Sie sollten die besonderen Umstände, die bei er Unterhaltsberechnung eine Rolle spielen, der Gegenseite mitteilen und auf einer Neuberechnung bestehen.
  • Sie sollten Einspruch gegen den Steuerbescheid einlegen, da das steuerpflichtige Einkommen nicht richtig ermittelt worden ist.

Maßgebliche Urteile

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit einem aktuellem Urteil vom 24.04.2015 (Az.: B 4 AS 32/14 R) über die Anrechnung einmaliger Einnahmen entschieden. Für die Qualifizierung einer Einnahme als im Zuflussmonat zu berücksichtigende laufende Einnahme reicht es aus, wenn diese nach dem ihr zugrundeliegenden Rechtsgrund regelmäßig zu erbringen gewesen wäre, auch wenn sie tatsächlich erst in einem Gesamtbetrag nach der Beendigung des Rechtsverhältnisses erbracht wird.

Wer mehr Einkommen erzielt als ihm obliegt (= überobligatorische Einkünft), der muss sich sein Einkommen nur zum Teil anrechnen lassen. Dieser Grundsatz gilt auch für die Erwerbsobliegenheit der Eltern beim Kindesunterhalt, wobei beim Abzug überobligatorischer Einkünfte vom Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils stets die Deckung des Mindesunterhalts gesichert bleiben muss (vgl. BGH, Beschluss vom 10.07.2013 - XII ZB 297/12, Rn 16).


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   | Stand: 30.09.2016
Ihre Dienstleistung hier ist sehr lobenswert ! Ich erhalte alle Auskünfte wie in einer Kanzlei und es wird keine Zeit vergeudet, das heisst, ist der Anrufer gut vorbereitet bekommt er auch pronto Antworten. vielen vielen Dank an Sie alle

   | Stand: 28.09.2016
Tolle Beratung und auch für einen nicht volljuristen Verständlich erklärt, sehr empfehlenswert!

   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

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