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Bemessungsentgelt

Stand: 01.06.2016

Das Bemessungsentgelt dient in erster Linie der Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes I und ist in § 151 SGB III geregelt. Nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III ist das Bemessungsentgelt das durchschnittlich auf den Tag entfallende beitragspflichtige Arbeitsentgelt, das die oder der Arbeitslose im Bemessungszeitraum erzielt hat.

Unter Bemessungsentgelt versteht man also das beitragspflichtige Bruttoarbeitsentgelt, das der Arbeitslose im letzten Jahr vor der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld I (mit anderen Worten vor seiner Arbeitslosigkeit), mindestens jedoch an 150 Tagen (im sog. Bemessungszeitraum) erzielt hat. Für die Berechnung des Bemessungsentgelts ist das gesamte im Bemessungszeitraum erzielte Entgelt durch die Zahl der Tage zu teilen, für die es gezahlt worden ist.
Damit ist sichergestellt, dass Schwankungen im Einkommen ausreichend berücksichtigt werden. Hierzu muss der Arbeitgeber gesondert Angaben machen, die das Arbeitsamt von ihm mittels Fragebogen abfordert und zu denen er zeitnah verpflichtet ist. In besonderen Fällen wird das Bemessungsentgelt nach der erreichten Qualifikation des Arbeitslosen fiktiv bestimmt (§ 152 Abs. 2 SGB III).

Weiteres hierzu erfahren Sie von den Rechtsanwälten der Deutschen Anwaltshotline.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Seit wann besteht Arbeitslosigkeit?
  • Wie lange vor der Arbeitslosigkeit bestand ein Beschäftigungsverhältnis?
  • Wie hoch war das in den letzten 12 Monaten erzielte Brutto-Arbeitsentgelt?
  • Haben Sie Kinder und erhalten Sie oder der nicht getrennt lebende Ehegatte oder Lebenspartner Kindergeld?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt ermittelt zunächst, ob Sie grundsätzlich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben oder nicht.
  • Der Telefonanwalt ermittelt den allgemeinen Leistungssatz (60 % oder 67 %).
  • Der Telefonanwalt grenzt die benötigten Angaben zur Ermittlung des Bemessungsentgelts ab.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Es besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Arbeitslosengeld I.
  • Das Bemessungsentgelt kann ermittelt werden. Zur Ermittlung des Bemessungsentgeltes werden weitere Angaben benötigt, und zwar ...
  • Der allgemeine Leistungssatz beträgt 60 % bzw. 67 %.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Es ist ein Antrag auf Arbeitslosengeld I zu stellen.
  • Zur Ermittlung des Bemessungsentgeltes werden weitere Angaben benötigt.
  • Gegen einen ggf. ergangenen Bewilligungsbescheid kann form- und fristgerecht Widerspruch eingelegt werden.

Maßgebliche Urteile

Für die Anrechnung von Nebeneinkommen ist die nahtlose Fortführung einer vor Entstehung des Arbeitslosengeldanspruchs ausgeübten Erwerbstätigkeit nicht erforderlich (BSG Urteil vom 1. Juli 2010, Az. B 11 AL 31/09 R).


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   | Stand: 20.09.2016
Alles Gut gelaufen! Gerner wieder !

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Frau RA`in Leineweber hat meine Fragestellung kompetent und umfassend beantwortet.

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