Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Unterscheidungskraft

Stand: 04.02.2016

Unter "Unterscheidungskraft" i.S.d. §§ 14 Abs. 2 Nr. 3, 9 Abs. 1 Nr. 3 Markengesetz ist die ursprüngliche Eigenständigkeit des Zeichens und/oder durch dessen Benutzung erlangte/gesteigerte Merkbarkeit und vor allem Wiedererkennungskraft zu verstehen, durch die es einfach möglich ist Waren oder Dienstleistungen zu erkennen und der jeweiligen Firma zuzuordnen.

Dieser Begriff geht über die nur originäre Unterscheidungskraft iSv §§ 3, 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz hinaus und deckt sich mit der Kennzeichnungskraft als Verwechslungsfaktor. Die Formel des BGH zur konkreten Unterscheidungskraft lautet: Nach der in der höchstrichterlichen Rechtsprechung verwendeten Formel ist bei der Feststellung der Unterscheidungskraft ein großzügiger Maßstab zugrunde zu legen (BGHZ 167, 278, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab zugrunde zu legen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden. Die Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz ist die einem Zeichen innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als zu einem konkreten Unternehmen gehörend markiert und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denen anderer Unternehmen unterscheidet (BGHZ 159, 57, 62).

Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline beraten Sie gerne zu sämtlichen Fragen rund um das Kennzeichenrecht und dem Kriterium der Unterscheidungskraft.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Unterscheidungskraft
Waren mit dem Konterfei der englischen Königin in Deutschland vertreiben
Markenrecht: Namensschutz beantragen
Markennamen bei eigenen Produkten verwenden?
Abmahnung vom Arbeitgeber wegen Nebentätigkeit?
Plagiate übers Internet?
Abmahnschreiben per E-Mail wegen Verstoß gegen das UrhG
Strafe wegen öffentlicher Fußballübertragung in einer Kneipe

Interessante Beiträge zu Unterscheidungskraft
Kann die Farbe Gelb als Marke geschützt werden?
Bilder auf Facebook - Risiken bei der Veröffentlichung
Unberechtigter Nutzung von Fotos - Höhe des Schadensersatzes
Einigung bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Erfolgreiche Abmahnung trotz richtiger Urhebernennung
Marke 'test' nicht mehr geschützt?
Anspruch auf ein qualifiziertes Arbeitszeugnis - kein Automatismus
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.840 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

   | Stand: 27.03.2017
Ich bin sehr zufrieden mit den Antworten . Ich kann diese hotline nur weiterempfählen.

   | Stand: 24.03.2017
Guten Tag, ich hatte mit RAin Kogan ein telefonat. Sie hat mir bestens weiter geholfen. Solche Informationen sind Gold wert...

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 009-687
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht | Gesellschaftsrecht | Handelsrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Copyright | Gewerbliche Schutzrechte | Lizenz | Lizenzrecht | Lizenztext | Musikrecht | Originalverpackung | Produktschutz | Schutzrecht | Titelschutz | Verbreitungsrecht | Vervielfältigungsrecht | Verwertungsrecht | Rechtsinhaber

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 009-687
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen