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Produktschutz

Stand: 19.04.2013

Marken, äußere Gestaltungsformen/Designs und Innovationen können geschützt werden. Besonders die Alleinstellungsmerkmale eines Produkts und die daraus entstehenden Vorteile können so vor Wettbewerbern gesichert werden. Besonders wichtig ist der Schutz des Produkts gegenüber ähnlichen Produkten.

Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht. Dieses Recht gestattet es dem Inhaber, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder der Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, die die Gefahr einschließt, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird.

Im Fall eines Rechtsstreits versucht der entscheidende Richter den Standpunkt eines Verbrauchers einzunehmen, um herauszufinden, ob dieser aufgrund der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen annehmen kann, dass sie denselben Ursprung haben, also Verwechslungsgefahr besteht.

Die Deutsche Anwaltshotline hilft Ihnen kompetent und verständlich bei der Einschätzung, wie gut Ihr Produkt bereits geschützt ist.


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